Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 7g ... / F. Die Verbleibensfrist und der betriebliche Nutzungsumfang (§ 7g Abs 6 Nr 2 EStG)

Rn. 238

Stand: EL 155 – ET: 12/2021

§ 7g Abs 6 Nr 2 EStG verlangt, damit Sonderabschreibungen beansprucht werden können, eine "Verbleibensfrist": Das WG muss im Jahr der Anschaffung/Herstellung und im darauffolgenden Wj in einer inländischen Betriebsstätte des Betriebs des StPfl verbleiben und dort (fast) ausschließlich betrieblich genutzt werden. Die Vorschrift lehnt sich an § 7g Abs 1 S 1 EStG für den IAB an.

Rn. 239

Stand: EL 155 – ET: 12/2021

Aus der Ähnlichkeit zum IAB folgt:

Nutzungsort- und Verbleibensfrist	s Rn 65 ff gelten entsprechend
Betrieblicher Nutzungsumfang	s Rn 69 ff gelten entsprechend

Zur "Vermietung" als unschädlicher Verwendung nach der Neuregelung (s Rn 214) s Rn 68 "längerfristige Vermietung".

Rn. 240

Stand: EL 155 – ET: 12/2021

Bei Verstößen gegen die Verbleibensfrist ordnet § 7g Abs 6 Nr 2 Hs 2 EStG die entsprechende Anwendung des Abs 4 (betreffend den IAB) an. Das bedeutet:

• materiellrechtlich: Rückgängigmachung der Sonderabschreibung (§ 7g Abs 4 S 1 EStG; s Rn 195 ff gelten entsprechend),
• verfahrensrechtlich: Änderung der betreffend Bescheide usw (§ 7g Abs 4 S 2–4 EStG; s Rn 203 ff gelten entsprechend).