Jung, SGB VII § 99 Wahrnehmung von Aufgaben durch die De ... / 2.4 Vorschusszahlung an die Post AG (Abs. 5)

Rz. 11

Die Unfallversicherungsträger sind verpflichtet, der Post AG rechtzeitig ausreichende Geldmittel zur Verfügung zu stellen, um die Auszahlung an die Versicherten bewirken zu können. Rechtzeitig heißt vor dem nach § 96 normierten Auszahlungszeitpunkt an die Versicherten. Da nach § 31 Abs. 3 RentSV eine Abrechnung nur jährlich erfolgt, sind monatliche Vorschüsse zu leisten. Zur Bestimmung der Vorschusshöhe teilt die Post AG den Unfallversicherungsträgern Prognosedaten anhand der vorangegangenen Zahlungen mit (§ 29 RentSV).