Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA)

0 Redaktionelle Vorbemerkung

Tz. 0

Stand: EL 77 – ET: 04/2013

Dieser Abschnitt rundet den Themenbereich des Kommentars ab, indem er die Gewinnabgrenzung bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen erläutert.

Die in dieser Kommentierung behandelten Themenschwerpunkte sind:

•

Allgemeine Grundsätze des grenzüberschreitenden Fremdvergleichs;

•

Besonderheiten gegenüber Inlandsfällen (ua das Leitbild der doppelten unabhängigen Geschäftsleiter);

•

Besonderheiten bei den einzelnen Rechtsformen (verbundene Kapitalgesellschaften/ Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten/Gewinnabgrenzung bei Personengesellschaften) sowohl abstrakt als auch in umfangreichen ABC (zB ABC der Betriebsstätten);

•

Standard-Sachverhalte und Fallstricke bei den wichtigsten Praxisfällen grenzüberschreitender Lieferungen und Leistungen wie

–	Produktionsunternehmen (ua Lohnfertigung/Eigenfertigung)
–	Vertriebsgesellschaften
–	Dienstleistungen
–	Finanzierungsleistungen
–	Arbeitnehmerentsendung
–	Poolprojekte
–	Funktionsdoppelungen und Verlagerungen.

Übersicht über die wichtigsten in diesem Anhang angesprochenen Rechtsvorschriften:

•	Verdeckte Gewinnausschüttungen über die Grenze;
•	verdeckte Einlagen über die Grenze;
•	Einkommenskorrekturen nach § 1 AStG;
•	Entstrickungen und sonstige Besonderheiten bei Betriebsstätten;
•	Besonderheiten bei Personenunternehmen nach § 50d Abs 9 und 10 EStG;
•	Betriebsstättenbegründungen nach Art 5 OECD-MA/Gewinnabgrenzungen nach Art 7 OECD-MA;
•	Verfahrensfragen bei grenzüberschreitenden Gewinnabgrenzungen (insbesondere Dokumentation nach § 90 Abs 3 AO, Verständigungs- und Schiedsverfahren nach DBA und EU-Recht).

Bearbeiter: Thomas Rupp

1 Überblick über die Internationale Gewinnabgrenzung (Begriffe, System, Rechtsgrundlagen)

Ausgewählte Literatur zum Themenkomplex "Allgemeine Gewinnabgrenzung":

Zu dem Unterthema Verrechnungspreismethoden vgl. auch den Teil "Dokumentation".

Becker, Zum Entw des OECD-Verrechnungspreisberichts, IWB Int Gr 2, 1033; IWB 2000 F 8 USA Gr 2, 1021;

Sieker, Die Verrechnungspreismethoden der neuen US-Richtlinien im Überblick, IWB 1999 F 8 USA, Gr 2, 711;

Borstell/Brüninghaus/Dworaczek, Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Verrechnungspreiskorrekturen nach § 1 AStG – Ausblick nach dem BFH-Beschl v 21.06.2001, IStR 2001, 757;

Eigelshoven, Gemeinschaftsrechtliche Bedenken gegen § 1 AStG, IWB 2001, 793–796;

Isensee, Die Ermittlung des Verrechnungspreises bei Konzernvertriebsunternehmen, IStR 2001, 693–696;

Scholz/Schmitt, Anpassungsrechnungen zur Erhöhung der Aussagekraft von Fremdvergleichen bei Verrechnungspreisen, IWB 2001, Gr 1, 1779–1786;

Wassermeyer, Eink-Korrekturnormen im St-System, IStR 2001, 633–638;

Wassermeyer, vGA: Veranlassung, Fremdvergleich und Beweisrisikoverteilung DB 2001, 2465ff;

Bauschatz, Stlicher Gestaltungsmissbrauch und Europarecht, IStR 2002, 333;

de Bourmont/Rubechi, Verrechnungspreise im deutsch-französischen Umfeld: Wie sollten sich Konzerne auf eine Bp vorbereiten? IStR 2002, 495;

Clemens/Engelke, Stliche Eink-Verlagerung durch Nutzungsvorteile – Zugleich Überlegungen zum BFH-Urt v 17.10.2001, auch im Hinblick auf die neue Rspr zu § 1 AStG, FR 2002, 753;

Clemens/Engelke, Unentgeltliche Nutzungsvorteile als Instrument der Ergebnissteuerung im nationalen und internationalen Konzern – Ausgewählte Gestaltungsfragen, DStR 2002, 285 – 291;

Dorner/Dawid, Die Bestimmung angemessener Verrechnungspreise

IWB 2002 F 10 International, Gr 2, 1563;

Gocksch, Die Anwendbarkeit von § 1 AStG auf Entnahmesachverhalte, IStR 2002, 181;

Grotherr, Verfahrensrechtliche Änderungen bei der abkommensrechtlichen Quellen-St-Entlastung gem § 50d EStG ab dem 01.01.2002, IWB 2002, Gr 2, 1017–1020;

Isensee, Der tat Fremdvergleich bei der Bestimmung von Verrechnungspreisen am Bsp von Vertriebsunternehmen, IStR 2002, 465;

Klein, § 50d EStG idF des StÄndG 2001 – ein Überblick, IStR 2002, 157–163;

Rehkugler/Vögele, Quantitative Verfahren bei der Prüfung von Verrechnungspreisen – Perspektiven und offene Fragen, BB 2002, 1937;

Scheuerle, § 1 AStG und Gemeinschaftsrecht, IStR 2002, 798; StÄndG 2001;

Schnittker/Hartmann, Verschärfte Zahlungspflichten des Vergütungsschuldners im Fall von DBA nach § 50d EStG nF, FR 2002, 197–202;

Vögele/Bader, Systematik der Schätzung von Verrechnungspreisen, IStR 2002, 354;

Maier-Frischmuth, Verwendung entgeltpflichtiger Datenbanken bei der Angemessenheitsdokumentation nach § 90 Abs 3 AO iVm der GAufzV, IWB 2003 F 3 D, Gr 1, 1989;

Günkel, Der Vorteilsausgleich im Konzern, IWB F 3 D Gr 4, 261;

Günkel/Lieber, Zur Änderung des Begriffs der "Geschäftsbeziehung" in § 1 Abs 4 AStG, IStR 2004, 229;

Baumhoff/Greinert, Angemessenheit von Verrechnungspreisen gegenüber inl Vertriebsgesellschaften – Anm zum BFH-Urt v 06.04.2005, I R 22/04, IStR 2005, 592;

Broer/Schneider, Unternehmen-St-Belastung im internationalen Vergleich, BB 2005, 1419; Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und Schiedsverfahren (Verwaltungsgrundsätze-Verfahren = VGV v 12.04.2005, IV B 4 – S 1341–1/05;

Rasch/Nakhai, Die EG-Rechtswidrigkeit des § 1 AStG bleibt ...