Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, Kommentar, AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen:

Rechtsanwalt und Steuerberater Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Wassermeyer, Vors. Richter am BFH a.D., Honorarprofessor an der Universität Bonn

Literatur

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I. Entstehungsgeschichte

Rz. 1

^{[Autor/Stand]} Beibehaltene Grundkonzeption. § 17 beinhaltet eine Verfahrensvorschrift zur Anwendung der §§ 5 und 7–15. Es soll die Anwendung der §§ 5 und 7–15 verfahrensrechtlich abgesichert werden. Nach der Auffassung von Runge^[2] soll die Vorschrift verhindern, dass der Stpfl. sich seinen Mitwirkungspflichten unter Hinweis auf das im Körperschaftsteuerrecht geltende Trennungsprinzip entzieht. In Ergänzung zu Abs. 1 regelt Abs. 2 eine Schätzungsfolge für den Fall, dass der Sachverhalt nicht gem. Abs. 1 aufgeklärt wird. § 17 hat, wie alle übrigen Verfahrensvorschriften, in der Entstehungsgeschichte des AStG kaum Beachtung gefunden. So verwundert es nicht, dass die Bestimmung in erster Linie redaktionelle Änderungen erfahren hat. Die sich aus den Leitsätzen der Bundesr...