Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / B. Grundsicherung für Arbeitsuchende
 

Rz. 3

Stand: EL 103 – ET: 07/2014

Ab 2005 hat das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – Hartz IV – die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfsbedürftige im SGB II zusammengeführt.

 

Rz. 4

Stand: EL 103 – ET: 07/2014

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, besonders das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld (§ 19 ff SGB II) für nicht erwerbsfähige Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft sowie das > Einstiegsgeld (§ 16b SGB II) sind steuerfrei (§ 3 Nr 2b EStG). Ergänzend > Arbeitsförderung Rz 5. Die Leistungen unterliegen nicht dem >  Progressionsvorbehalt Rz 8/1 (> R 32b Abs 1 Satz 3 EStR).

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