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Verbundene Leistungen: Sozialfürsorge und soziale Sicherheit
Bild: mauritius images / SZ Photo Creative / Johannes Simon

Die Finanzverwaltung hat ein Schreiben zur Umsatzsteuerbefreiung für mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Leistungen veröffentlicht.

Neuregelung und Änderung des UStAE

§ 4 Nr. 18 UStG wurde durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften zum 1.1.2020 neu gefasst. In dem BMF-Schreiben wird auf die Neuregelung verwiesen und zudem Rechtsprechung des BFH zu der Thematik kurz vorgestellt und Regelungen zur Anwendung der Urteilsgrundsätze getroffen.

Der UStAE wurde in Abschn. 4.18.1 umfangreich angepasst.

BMF, Schreiben v. 14.2.2023, III C 3 - S 7175/21/10003 :003

Schlagworte zum Thema:  Umsatzsteuer-Anwendungserlass, Umsatzsteuer
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Befreiung eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundener Leistungen (zu § 4 Nr. 18 UStG)
Befreiung eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundener Leistungen (zu § 4 Nr. 18 UStG)

  KommentarWichtig Das BMF-Schreiben fasst Abschn. 4.18.1 UStAE neu. § 4 Nr. 18 UStG wurde zum 1.1.2020[1] neu gefasst. Während bisher im Mittelpunkt der Umsetzung in Abschn. 4.18.1 UStAE die "Wohlfahrtseinrichtungen" standen, ist die Begünstigungsregelung ...

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