Grundsicherung (Arbeitsuche... / Zusammenfassung
 

Begriff

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Fürsorgeleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II. Daneben gibt es die Grundsicherung für Erwerbsgeminderte und Ältere (Sozialhilfe) nach dem SGB XII. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst neben den Leistungen zum Lebensunterhalt (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) auch Leistungen zur beruflichen Eingliederung und unterscheidet sich dadurch von der früheren Sozialhilfe.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist im SGB II in den

  • §§ 1 bis 6c SGB II (Aufgaben und Trägerschaft),
  • §§ 7 bis 13 SGB II (Anspruchsvoraussetzungen) und
  • §§ 14 bis 35 SGB II (Leistungen)

geregelt.

Spezielle Fragen zur Berücksichtigung von Vermögen und zur Anrechnung von Einkommen sind in der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V) ergänzt. Für Kommunale Träger (sog. optierende Kommunen), die die Aufgaben allein – also ohne die Bundesagentur für Arbeit – erledigen, gilt die Kommunalträger-Zulassungsverordnung (KomtrZV). Außerdem gibt es die Einigungsstellen-Verfahrensverordnung (EinigungsStVV) und die Eingliederungsmittel-Verordnung (EinglMV).

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