Harald Janas

Als Arbeitnehmer unterliegen Kopfschlächter der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung.[1]

Sonderregelung in der Arbeitslosenversicherung

Hinsichtlich der versicherungsrechtlichen Behandlung in der Arbeitslosenversicherung ist zu berücksichtigen, dass Kopfschlächter wegen der ständig wechselnden Auftraggeber in der Regel als unständig Beschäftigte gelten[2] und als solche arbeitslosenversicherungsfrei sind.[3] Haben die Kopfschlächter sich hingegen einem Arbeitgeber vertraglich verpflichtet, regelmäßig an 3 bis 4 Tagen für diesen Schlachtungen durchzuführen, sind sie nicht unständig beschäftigt und demzufolge nach § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III auch versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung.[4]

[1] §§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i. V. m. Satz 1 SGB XI und 1 Satz 1 Nr. 1SGB VI.
[2] BSG, Urteil v. 31.1.1973, 12/3 RVG 16/70 USK 7311
[3] § 27 Abs. 3 Nr. 1 SGB III.
[4] LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 28.4.1978, L 4 Kr 970/75

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