Arbeitslosenversicherung

Zusammenfassung

Begriff

Die Arbeitslosenversicherung ist das Sozialleistungssystem zum Schutz der Arbeitnehmer vor den wirtschaftlichen Folgen der Arbeitslosigkeit.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Als Teil des umfassenden Systems der Arbeitsförderung ist die Arbeitslosenversicherung im SGB III geregelt und in arbeitsmarktpolitische Ziele und Aufgabenstellungen eingebunden.

1 Versicherungsformen

Das System der Arbeitslosenversicherung besteht aus einerseits dem Versicherungsrecht, das – mit Besonderheiten – für Beschäftigte weitgehend den Regelungen zur Versicherungspflicht und -freiheit der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung folgt.

Ferner ist die freiwillige Arbeitslosenversicherung^[1] auf Antrag für Selbstständige (Existenzgründer) und für Beschäftigte außerhalb der EU, des EWR oder der Schweiz in der Arbeitslosenversicherung möglich.^[2]

[1]

S. Freiwillige Arbeitslosenversicherung.

[2] § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 SGB III.

2 Leistungen

Leistungsrechtlicher Kern der Arbeitslosenversicherung sind die im SGB III geregelten Entgeltersatzleistungen. Dies sind das

• Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung,
• Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit,
• Übergangsgeld bei Teilnahme an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben,
• Kurzarbeitergeld bei Arbeitsausfall,
• Insolvenzgeld bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers und
• Qualifizierungsgeld bei strukturwandelbedingtem Qualifizierungsbedarf.^[1]

Das Bürgergeld ist keine Leistung der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung, sondern die Kernleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, als steuerfinanzierte Sicherung des Existenzminimums. Das Bürgergeld ist keine Entgeltersatzleistung, sondern – wie die Sozialhilfe – als bedarfsorientierte Leistung ausgestaltet und im SGB II geregelt.

[1] § 3 Abs. 4 SG...