Sozialversicherungsfreie Be... / Zusammenfassung
 
Begriff

In der gesetzlichen Sozialversicherung sind einige Personengruppen nicht versicherungspflichtig. Die Regelungen zur Versicherungsfreiheit gelten teilweise nur in einzelnen Sozialversicherungszweigen und teilweise für alle Sozialversicherungszweige.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: §§ 8 und 8a SGB IV definieren die geringfügigen Beschäftigungen. Zu den einzelnen Sozialversicherungszweigen sind darüber hinaus mit abweichenden Regelungen für unterschiedliche Personenkreise maßgebend § 6 SGB V in der Krankenversicherung, § 5 SGB VI in der Rentenversicherung sowie §§ 27, 28 SGB III für die Arbeitslosenversicherung.

Bezüglich der Versicherungsfreiheit weicht die Pflegeversicherung vom sonst üblichen Konstrukt "Pflegeversicherung folgt Krankenversicherung" ab: § 21 SGB XI definiert den pflegeversicherungspflichtigen Personenkreis, der nicht der Krankenversicherungspflicht unterliegt.

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