0 Rechtsentwicklung

 

Rz. 1

Die Vorschrift trat aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) zum 1.1.2018 in Kraft. Als Vorgängervorschrift diente in der Zeit vom 1.7.2001 bis zum 31.12.2017 § 28, der bis auf eine leichte Veränderung beim Sprachgebrauch (Wort "ausüben" statt "verrichten") inhaltlich dem heutigen § 44 entspricht.

1 Allgemeines

 

Rz. 1a

§ 44 sieht für alle Trägerbereiche der medizinischen Rehabilitation die Möglichkeit der stufenweisen Wiedereingliederung eines Arbeitnehmers/Selbständigen/Beamten oder selbstständig Tätigen an dessen bisherigem Arbeitsplatz vor.

Die stufenweise Wiedereingliederung dient dazu, arbeitsunfähige Versicherte nach länger andauernder, schwerer Krankheit schrittweise an die volle Arbeitsbelastung heranzuführen und so den Übergang zur vollen Berufstätigkeit zu erleichtern. Durch eine individuell angepasste Steigerung von Arbeitszeit und/oder Arbeitsbelastung wird die Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines medizinisch, arbeitsphysiologisch und psychologisch begründeten sowie ärztlich überwachten Wiedereingliederungsplans (Stufenplan) i. d. R. schneller erreicht.

Für die Dauer der stufenweisen Wiedereingliederung ist der Wiedereinzugliedernde weiter im vollen Umfang arbeitsunfähig; das bedeutet, dass der Arbeitgeber die während der Wiedereingliederung erbrachte Arbeitsleistung des Wiedereinzugliedernden nicht vergüten muss. Der Wiedereinzugliedernde erhält seine Entgeltersatzleistung (z. B. Übergangsgeld) in vollem Umfang fortgezahlt.

Die stufenweise Wiedereingliederung ist heute eine in der Praxis oft genutzte Möglichkeit, um Langzeiterkrankte schonend auf Dauer in ihre Erwerbstätigkeit und somit an ihren Arbeitsplatz zurück zu führen.

 

Rz. 2

Durch das Prinzip der stufenweisen Wiedereingliederung soll erreicht werden, dass

  • die endgültige Arbeitsfähigkeit früher erreicht wird (kein Abwarten, bis der Erwerbstätige der schlagartig eintretenden arbeitsmäßigen und zeitlichen Belastung im vollen Umfang gewachsen ist),
  • die sog. missglückten Arbeitsversuche (= Rückfall in die Arbeitsunfähigkeit) nach schwerer oder lang anhaltender Arbeitsunfähigkeit weitgehend vermieden werden können,
  • in einer erheblichen Anzahl von Fällen der Arbeitsplatz des Arbeitnehmers erhalten bleibt und damit die teils jahrelang erworbenen arbeitsplatzspezifischen Kenntnisse und Fertigkeiten letztendlich weiterhin genutzt können (kein vorzeitiges Rentendenken, keine kostenintensive Umschulung),
  • berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten schneller wieder erlangt werden können und
  • die Schwellenangst am "ersten" Arbeitstag vermindert wird (kein "ungeschützter" Arbeitsbeginn).

Gerade bei psychisch oder somatisch Erkrankten besteht die Möglichkeit, dass sie während des "Herantastens" an die volle Leistungs- und Belastungsfähigkeit im Rahmen der normalen Krankenbehandlung psychisch begleitet werden (vgl. § 42 Abs. 3 SGB IX, §§ 27 ff. SGB V). Dadurch können sie die Probleme, die sich während der schrittweisen Konfrontation mit der Arbeitswelt ergeben, mit dem Arzt/Psychologen lösen.

2 Rechtspraxis

2.1 Problematik der "Langzeitarbeitsunfähigkeit"

 

Rz. 3

Ist jemand arbeitsunfähig erkrankt, wird er automatisch für alle Tätigkeiten innerhalb seines Erwerbstätigkeitsspektrums von der Arbeitsleistung befreit; eine Teil-Arbeitsunfähigkeit gibt es nicht. Dieses Alles-oder-Nichts-Prinzip bewirkt, dass sich der Arbeitsunfähige – je länger dessen Arbeitsunfähigkeit dauert – immer mehr vom Arbeitsprozess entwöhnt. Nach langanhaltender Arbeitsunfähigkeit ist deshalb die Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz wegen der mit dem 1. Arbeitstag eintretenden vollen körperlichen, geistigen und psychischen Belastung des Arbeitnehmers erheblich erschwert. Deshalb besteht in der Praxis ohne dieses langsame "Herantasten" an die volle Leistungsfähigkeit – also ohne stufenweise Wiedereingliederung – so lange Arbeitsunfähigkeit, bis der behandelnde Arzt meint, dass sein Patient den Belastungen des täglichen Arbeitsalltags nicht nur gewachsen ist, sondern dass er auch die Umstellung von der verhältnismäßig geruhsamen Zeit während der Arbeitsunfähigkeit in die Hektik des Arbeitsalltags ohne Rückfall übersteht.

Um eine stufenweise Wiedereingliederung durchführen zu können, müssen aus medizinischer Sicht eine ausreichende Belastbarkeit und eine günstige Aussicht auf berufliche Wiedereingliederung gegeben sein. Für eine stufenweise Wiedereingliederung eignen sich alle schwereren oder chronischen Erkrankungen, wenn die Arbeitsunfähigkeit mehrere Monate andauerte. Ausnahmsweise kann die stufenweise Wiedereingliederung auch angezeigt sein, wenn die Arbeitsunfähigkeit nur wenige Wochen dauerte, die volle Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers aber noch nicht erreicht wurde, weil noch eine Schonung (z. B. kein Heben von schweren Lasten) notwendig ist.

2.2 Begriffserklärung

 

Rz. 4

Im Rahmen der stufenweisen Wiedereingliederung wird der Erwerbstätige bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit individuell (je nach den Auswirkungen der Krankheit und der bisheriger Dauer der Arbeitsun...

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