Gelten nicht aufgrund des deutsch-moldauischen Abkommens im Bereich der Pflegeversicherung die deutschen Rechtsvorschriften, muss geprüft werden, ob eine Ausstrahlung vorliegt. Sollte keine Ausstrahlung vorliegen, unterliegt der Arbeitnehmer nicht mehr den deutschen Rechtsvorschriften im Bereich der gesetzlichen Pflegeversicherung. Sollte der Arbeitnehmer eine Anwartschaftsversicherung im Bereich der Krankenversicherung abgeschlossen haben, gilt dies auch für den Bereich der Pflegeversicherung.
Eintritt von Pflegebedürftigkeit bei Auslandsbeschäftigung
Eine deutsche Firma entsendet einen Arbeitnehmer in die Republik Moldau. Da die Lohnkosten an das Unternehmen in der Republik Moldau weiterbelastet werden, handelt es sich bei der Auslandstätigkeit um keine Entsendung. Für die Dauer der Auslandstätigkeit wurde keine Anwartschaftsversicherung für die Pflegeversicherung abgeschlossen. Der Arbeitnehmer hat in der Republik Moldau einen Verkehrsunfall und wird pflegebedürftig. Die Beschäftigung endet und er kehrt nach Deutschland zurück. Der Arbeitnehmer beantragt Leistungen aus der Pflegeversicherung. Voraussetzung für die Leistungen ist, dass man in den letzten 10 Jahren vor Antragstellung mindestens 2 Jahre als Mitglied versichert war. Dies ist hier nicht der Fall. Der Arbeitnehmer kann somit Leistungen aus der Pflegeversicherung erst erhalten, wenn er die erforderliche Vorversicherungszeit erfüllt hat.
Anhand des Beispiels wird deutlich, dass der Abschluss einer Anwartschaftsversicherung in der Pflegeversicherung sinnvoll ist. Ob eine Anwartschaftsversicherung tatsächlich benötigt wird, ist unter anderem von der Dauer der Auslandsbeschäftigung abhängig.
7.1 Arbeitsförderung
Sind aufgrund des deutsch-moldauischen Abkommens nicht die deutschen Rechtsvorschriften im Bereich der Arbeitsförderung anzuwenden, muss geprüft werden, ob es sich bei der Beschäftigung um eine Ausstrahlung handelt. Ist dies der Fall, gelten die deutschen Rechtsvorschriften im Bereich der Arbeitsförderung weiter. Sollte es sich nicht um eine Ausstrahlung handeln, kann im Bereich der Arbeitsförderung unter bestimmten Voraussetzungen eine Anwartschaftsversicherung[1] abgeschlossen werden.
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