Praxis-Beispiele: Kurzfristige Beschäftigung

1 Zeitraum von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen

 

Ein Arbeitgeber stellt in seinem Betrieb für saisonale Aushilfstätigkeiten von kurzfristiger Dauer mehrere Hausfrauen mit folgenden regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeiten ein:

  • A: 6 Tage,
  • B: 5 Tage,
  • C: 4 Tage.

Welcher Zeitraum (3 Monate oder 70 Arbeitstage) ist bei den jeweiligen wöchentlichen Arbeitszeiten für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zugrunde zu legen?

Lösung

  • A und B: Da in diesen Fällen die Beschäftigung an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wird, ist bei der Feststellung, ob die Zeitdauer von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen überschritten wird, von der 3-Monatsfrist auszugehen.
  • C: In diesem Fall ist hingegen auf den Zeitraum von 70 Arbeitstagen abzustellen, da die Beschäftigung an weniger als 5 Tagen in der Woche ausgeübt wird.

Hinweis

Bei einer Zusammenrechnung von mehreren Beschäftigungszeiten treten an die Stelle des 3-Monatszeitraums 90 Kalendertage. Das gilt nicht, wenn es sich bei den einzelnen Beschäftigungszeiten jeweils um volle Kalendermonate handelt. Sind bei einer Zusammenrechnung Zeiten, in denen die Beschäftigung regelmäßig an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wurde, und Beschäftigungen mit einer Arbeitszeit an weniger als 5 Tagen in der Woche zu berücksichtigen, dann ist einheitlich von dem Zeitraum von 70 Arbeitstagen auszugehen.

2 Zeitraum von 5 Monaten oder 115 Arbeitstagen (Ausnahmeregelung)

 

Sachverhalt

Ein Arbeitgeber stellte in seinem Betrieb für saisonale Aushilfstätigkeiten von kurzfristiger Dauer mehrere Hausfrauen mit folgenden regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeiten ein:

  • A: 6 Tage,
  • B: 5 Tage,
  • C: 4 Tage.

Welcher Zeitraum (5 Monate oder 115 Arbeitstage) war bei den jeweiligen wöchentlichen Arbeitszeiten für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zugrunde zu legen?

Lösung

  • A und B: Da in diesen Fällen die Beschäftigung an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wurde, war bei der Feststellung, ob die Zeitdauer von 5 Monaten oder 115 Arbeitstagen überschritten wird, von der 5-Monatsfrist auszugehen.
  • C: In diesem Fall war hingegen auf den Zeitraum von 115 Arbeitstagen abzustellen, da die Beschäftigung an weniger als 5 Tagen in der Woche ausgeübt wurde.

3 Nachträgliche Verlängerung

 

Eine Hausfrau wurde vom 1.7. bis 15.9.2020 als befristete Urlaubsvertretung eingestellt. Die Aushilfe arbeitete 5 Tage pro Woche für ein monatliches Entgelt von 1.000 EUR. Die Mitarbeiterin war ansonsten nicht berufstätig und hatte im maßgebenden Jahr noch keine kurzfristige Beschäftigung ausgeübt. Maßgebliche Zeitgrenze für kurzfristige Beschäftigungen in der Zeit vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 war die 5-Monatsgrenze (Corona Ausnahmeregelung).

Am 11.9.2020 teilte die durch die Aushilfe vertretene Mitarbeiterin mit, dass sie wegen Erkrankung die Arbeit erst am 12.10.2020 (Montag) wieder aufnehmen kann. Der Arbeitgeber verlängerte daraufhin das Arbeitsverhältnis der Aushilfe bis zum 9.10.2020 (Freitag).

Am 9.10.2020 meldete sich die erkrankte Mitarbeiterin weiter krank. Sie könne erst am 9.11.2020 (Montag) die Arbeit wieder aufnehmen. Die Aushilfe war erneut bereit, das Arbeitsverhältnis bis zum Ende der Erkrankung der Vollzeitkraft und somit bis zum 6.11.2020 (Freitag) zu verlängern.

Welchen Einfluss hatten die beiden nachträglichen Verlängerungen der Beschäftigung auf die lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung?

Lösung

Die ursprünglich vereinbarte befristete Beschäftigung vom 1.7. bis 15.9.2020 war kurzfristig und sozialversicherungsfrei. Die Tätigkeit wurde nicht berufsmäßig ausgeübt und war von vornherein auf weniger als 5 Monate pro Kalenderjahr begrenzt. Da die Aushilfe an 5 Tagen pro Woche arbeitete, war allein die 5-Monatsfrist maßgebend. Bei der Einstellung der Mitarbeiterin am 1.7.2020 wurde sie bei der Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See angemeldet, der Personengruppenschlüssel lautete 110, der Beitragsgruppenschlüssel 0000.

Die erste Verlängerung der Beschäftigung bis zum 9.10.2020 änderte an dieser Beurteilung nichts; die Beschäftigungsdauer vom 1.7. bis 9.10.2020 lag noch innerhalb der 5-Monatsgrenze und blieb damit als kurzfristige Beschäftigung weiterhin sozialversicherungsfrei. In der Praxis hätte sich lediglich die Abmeldung bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See auf den 9.10.2020 verschoben.

Von erheblicher Bedeutung war jedoch die weitere Verlängerung, die am 9.10.2020 mit der Aushilfe vereinbart wurde. Im Jahr 2020 galt die Ausnahmeregelung, dass ausschließlich in der Zeit vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 eine kurzfristige Beschäftigung auch dann vorlag, wenn diese höchstens an 5 Monaten oder 115 Tagen ausgeübt wurde. Für die Zeit vom 1.1.2020 bis 29.2.2020 und vom 1.11.2020 bis 31.12.2020 galt jedoch wieder die Zeitgrenze von 3 Monaten oder 90 Tagen. Die Beschäftigung wurde über den 31.10.2020 hinaus fortgeführt. Ab dem 1.11.2020 galt wieder die Zeitgrenze von 3 Monaten bzw. 90 Kalendertagen, sodass dieser Zeitraum für die Beurteilung einer kurzfristigen Beschäftigung maßgebend war. Mit der Verlängerung der Beschäftigung bis zum 6.11.2020 wurde die – ab 1.11.2020 wieder maßgebli...

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