Kurzarbeit / Zusammenfassung
 
Begriff

Kurzarbeit bezeichnet die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Sie ist regelmäßig verbunden mit einer entsprechenden Minderung des Arbeitsentgelts der betroffenen Arbeitnehmer.

Kurzarbeit ist ein Mittel, um vorübergehende Auftrags- oder Produktionsschwankungen durch eine spezifische Arbeitszeitregelung zu überbrücken. Betroffenen Arbeitnehmern sollen damit die Arbeitsplätze und den Arbeitgebern die eingearbeiteten Arbeitskräfte erhalten bleiben. Bei Vorliegen der gesetzlich bestimmten Voraussetzungen haben die Arbeitnehmer Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 % bzw. 67 % des ausfallenden Nettoentgelts.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das Kurzarbeitergeld ist in den §§ 95 ff. SGB III geregelt. Für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes ist der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Bundesanzeiger bekannt gegebene Programmablaufplan maßgebend (§ 106 Abs. 1 S. 5 SGB III, BAnz v. 23.11.2020).

Die vorübergehenden gesetzlichen Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld infolge der COVID-19-Pandemie ergeben sich aus § 421c SGB III.

Die weiteren Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld infolge der COVID-19-Pandemie sind in der "Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit" (KurzarbeitergeldverordnungKugV) näher bestimmt (Verordnung v. 25.3.2020, BGBl. I S. 595); die modifizierte Verlängerung dieser Regelungen ab 1.1.2021 erfolgte zuletzt durch die "Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung".

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes wird durch die vom BMAS erlassene Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld (KurzarbeitergeldbezugsdauerverordnungKugBeV) vom 16.4.2020 geregelt; die modifizierte Verlängerung dieser Regelungen ab 1.1.2021 erfolgte zuletzt durch die "Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung".

 
Kurzübersicht
 
Entgelt LSt SV
Kurzlohn/-entgelt (= vermindertes Entgelt wg. Kurzarbeit) pflichtig pflichtig

Kurzarbeitergeld (Sozialleistung)

* Zur KV, PV und RV.
frei pflichtig*
 

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