Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Zusammenfassung

 
Begriff

Damit Versicherte bei einer Arbeitsunfähigkeit die ihnen zustehende Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber sowie von der Krankenkasse Krankengeld beziehen können, bedarf es einem Nachweis über die ärztliche Feststellung. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) – auch bekannt als der "gelbe Schein" – wird durch den Arzt ausgefüllt und dient als entsprechender Nachweis.

Ab dem 1.1.2021 soll die AU-Bescheinigung in Etappen digitalisiert werden. Die Meldungen der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) sind daher zukünftig ausschließlich im Verfahren Datenaustausch Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ("DTA eAU)" – und nicht mehr in Papierform – zu übermitteln.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Der DTA eAU setzt sich aus mehreren Einzelverfahren zusammen, für die jeweils unterschiedliche Rechtsgrundlagen einschlägig sind. Die Rechtsgrundlagen waren zudem Bestandteil vielfältiger Gesetzgebungsverfahren, weshalb sich zurzeit ein Nachvollzug aller Änderungen in der Praxis oft schwierig gestaltet.

Die Verpflichtung zur obligatorischen Übermittlung der eAU von den Ärzten an die Krankenkassen ist im § 295 Abs. 1 SGB V i. d. F. ab 1.1.2021 festgelegt. Diese Regelung bildet zusammen mit den vertraglichen Regelungen des Bundesmantelvertrags-Ärzte, des Bundesmantelvertrags-Zahnärzte sowie dem Rahmenvertrag mit den Krankenhäusern die Basis des Datenaustauschs zwischen den Ärzten und Krankenkassen.

Die Basis für das Verfahren zwischen den Krankenkassen und den Arbeitgebern findet sich in § 109 SGB IV, während die entsprechend vorgesehene Pilotierung im § 125 SGB IV enthalten ist. Auf Basis dieser gesetzlichen Regelung wurden die Grundsätze für die Meldung der Arbeitsunfähigkeitszeiten im Rahmen des DTA eAU (§ 109 Abs. 1 SGB IV i. V. m. § 125 Abs. 5 SGB IV) erstellt, die die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Datenfelder beinhalten. Zusätzlich wird es eine ausführliche Verfahrensbeschreibung geben, die zu den geforderten Inhalten einer ausführliche Kommentierung entnommen werden kann. Aktuell steht die Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales noch aus.

1 Ausgangslage der elektronischen AU-Bescheinigung (eAU)

Die AU-Bescheinigung dient zum Nachweis einer attestierten Arbeitsunfähigkeit, insbesondere gegenüber dem Arbeitgeber zur Wahrung von Entgeltfortzahlungsansprüchen, aber auch gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen zur Wahrung der Krankengeldansprüche sowie Auszahlung von Verletztengeld. Die AU-Bescheinigung wird zusätzlich auch als Nachweis durch die Arbeitsagenturen oder Jobcenter von Leistungsempfängern eingefordert.

Diese vielfältigen Einsatzzwecke bedingten es, dass die AU-Bescheinigung bisher aus 4 Formularen bestand. Das Formular unterteilt sich in die

  • Ausfertigung für die Krankenkasse,
  • Ausfertigung für den Arbeitgeber,
  • Ausfertigung für den Versicherten und
  • Ausfertigung für den Vertragsarzt.

Inhaltlich unterscheiden sich die Ausfertigungen weitestgehend nur dadurch, dass dem Arbeitgeber die weitergehenden Informationen zur Diagnose nicht weitergegeben werden dürfen und daher in der verkürzten Ausfertigung entsprechend nicht enthalten sind.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die AU-Bescheinigung mit ca. 77 Mio. Formularen (demnach 308 Millionen Ausfertigungen) ein absolutes Massenverfahren darstellt, besteht zudem bisher die Notwendigkeit, dass diese Formulare den ca. 3,49 Mio. Arbeitgebern und 105 Krankenkassen übermittelt werden müssen. Dabei werden die erforderlichen Daten durch den Arzt digital im Praxisverwaltungssystem erfasst, um diese auszudrucken, die Ausfertigungen durch die Versicherten übersandt und letztendlich durch die Empfänger aufwendig digitalisiert. Die hierdurch entstehenden Fehlerpotentiale sollen daher durch die eAU zukünftig vermieden und weitere Synergien durch Vermeidung von Medienbrüchen erzielt werden. So soll durch die Etablierung eines Regelverfahrens direkt vom Arzt an die Krankenkasse ein vollständiger Datenbestand bei den Krankenkassen erreicht werden, um die Versicherten zu entlasten und gleichzeitig bisherige Problemstellungen in Folgeprozessen (z. B. Ruhen des Krankengeldes bei verspäteter Einreichung der AU-Bescheinigung und Anfragen der Arbeitgeber zu anrechenbaren Vorerkrankungen) zu reduzieren.

Die Umsetzung der eAU kann aufgrund der vielfältigen Prozessbeteiligten und der aufeinander aufbauenden Prozesse nur schrittweise erfolgen, demnach

  • Schritt 1: Arzt an Krankenkasse,
  • Schritt 2: Krankenkasse an Arbeitgeber und
  • Schritt 3: sukzessive Einbindung der weiteren Prozessbeteiligten.

Im Folgenden wird auf die Ausgestaltung und Umsetzung der einzelnen Schritte näher eingegangen.

2 Schritt 1: eAU von Arzt an Krankenkasse

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz wurde der Grundstein für die eAU gelegt. Die Ärzte sind ab dem 1.1.2021 verpflichtet, den Krankenkassen unmittelbar elektronisch die Angaben zur Diagnose unter Nutzung der Telematikinfrastruktur zu übermitteln.[1] Hierbei ist es zusätzlich die Aufgabe des Arztes für den Versicherten einen Ausdruck mit den Diagnosen zu erstellen, de...

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