1.1 ArbSchG und ArbStättV
Die ArbStättV ist auf Grundlage der in § 18 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) enthaltenen Verordnungsermächtigung erlassen worden. Das ArbSchG ist das wichtigste nationale Gesetz zum Arbeitsschutz. Es enthält die Grundzüge und Zielsetzungen des Arbeitsschutzes. Da es als übergeordnetes Gesetz für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen und Arbeitsbedingungen eingreift, ist es abstrakt formuliert. Durch einzelne Verordnungen werden für bestimmte Bereiche konkretere Anforderungen an den Arbeitgeber formuliert. Die ArbStättV konkretisiert daher innerhalb ihres Anwendungsbereiches das ArbSchG. Sie enthält insbesondere Vorschriften dazu, welche Maßnahmen der Arbeitgeber zu treffen hat und wie sich die Beschäftigten verhalten müssen, um ihre Pflichten aus dem ArbSchG zu erfüllen. Das ArbSchG ist der ArbStättV übergeordnet, d. h. bei der Anwendung der ArbStättV müssen die Vorgaben des ArbSchG berücksichtigt werden
1.2 ArbStättV und ASR
Noch detaillierter als die ArbStättV sind die technischen Regeln für Arbeitsstätten (Arbeitsstättenregeln – ASR). Sie enthalten praktische Durchführungshilfen anhand des aktuellen Stands der Technik. Die ASR V3 erleichtert dem Arbeitgeber z. B. die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der ArbStättV, indem sie die einzelnen Prozessschritte der Gefährdungsbeurteilung und die Festlegung von Arbeitsschutzmaßnahmen nach § 3 ArbStättV darstellt.
Es gibt folgende ASR:
ASR V3 | Gefährdungsbeurteilung |
ASR V3a.2 | Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten |
ASR A1.2 | Raumabmessungen und Bewegungsflächen |
ASR A1.3 | Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung |
ASR A1.5/1,2 | Fußböden |
ASR A1.6 | Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände |
ASR A1.7 | Türen und Tore |
ASR A1.8 | Verkehrswege |
ASR A2.1 | Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen |
ASR A2.2 | Maßnahmen gegen Brände |
ASR A2.3 | Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan |
ASR A3.4 | Beleuchtung |
ASR A3.4/7 | Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme |
ASR A3.5 | Raumtemperatur |
ASR A3.6 | Lüftung |
ASR A3.7 | Lärm |
ASR A4.1 | Sanitärräume |
ASR A4.2 | Pausen- und Bereitschaftsräume |
ASR A4.3 | Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe |
ASR A4.4 | Unterkünfte |
ASR A5.2 | Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen |
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