Arbeitslosenversicherung / 4.5 Leistungshöhe

Das Arbeitslosengeld errechnet sich aus dem Bruttoarbeitsentgelt (Bemessungsentgelt), das der Arbeitnehmer in einem Bemessungszeitraum erzielt hat. Aus diesem Bemessungsentgelt wird ein pauschaliertes Nettoentgelt (das sog. Leistungsentgelt) ermittelt. Von diesem Leistungsentgelt wird das Arbeitslosengeld nach dem gesetzlich bestimmten Leistungsprozentsatz berechnet.[1]

4.5.1 Bemessungsentgelt

Ausgangspunkt der Berechnung ist die Ermittlung des sog. Bemessungsentgelts.[1] Dies ist grundsätzlich das durchschnittlich auf den Kalendertag entfallende beitragspflichtige Bruttoarbeitsentgelt, das der Arbeitslose in den abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträumen der Beschäftigung(en) im letzten Jahr vor der Entstehung des Anspruchs mindestens jedoch an 150 Tagen erzielt hat. In die Leistungsbemessung fließen auch Arbeitsentgelte für Mehrarbeit und beitragspflichtige Einmalzahlungen ein.

 
Achtung

Sonderregelungen nach Kurzarbeit

Für Beschäftigungszeiten, in denen Kurzarbeit geleistet wurde, ist nicht das tatsächlich erzielte Kurzarbeiterentgelt maßgebend. Als Bemessungsentgelt wird das Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das ohne den Arbeitsausfall regelmäßig erzielt worden wäre.[2]

Eine besondere Bestandsschutzregelung vermeidet Nachteile für Arbeitnehmer, die zuletzt weniger verdient haben als in ihrer früheren Beschäftigung. Sofern sie innerhalb der letzten 2 Jahre vor der Entstehung des Anspruchs bereits Arbeitslosengeld bezogen haben, ist für die Leistungsberechnung mindestens das Bemessungsentgelt zugrunde zu legen, das auch für den vorherigen Leistungsanspruch maßgeblich war.

Verminderung der Arbeitszeit

Ist ein Arbeitsloser nicht mehr bereit oder nicht mehr in der Lage, die im Bemessungszeitraum erreichte Arbeitszeit zu leisten, z. B. bei einem Teilzeitwunsch oder infolge gesundheitlicher Einschränkungen, vermindert sich das Bemessungsentgelt grundsätzlich für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der künftig leistbaren zur früheren Arbeitszeit.

 
Praxis-Beispiel

Herabbemessung des Arbeitslosengeldes bei Einschränkung auf Teilzeitarbeit

Ein Arbeitnehmer hat in der letzten Beschäftigung in Vollzeitarbeit (40 Std. wöchentlich) ein Bruttoarbeitsentgelt (Bemessungsentgelt) von 120 EUR täglich erzielt. Nach 4-monatigem Bezug von Arbeitslosengeld schränkt der Arbeitnehmer seine Vermittlungsbereitschaft auf Teilzeitarbeit mit einem Umfang von 30 Stunden wöchentlich ein.

Ab dem Zeitpunkt der Einschränkung wird das Arbeitslosengeld auf Basis der künftig möglichen Arbeitszeit neu berechnet. Das Bemessungsentgelt beträgt danach 90 EUR täglich (120 EUR ./. 40 Std. x 30 Std. = 90 EUR).

Kein Mindestbemessungszeitraum

Kann ein Bemessungszeitraum von mindestens 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt nicht festgestellt werden, ist als Bemessungsentgelt ein nach Qualifikationsstufen pauschaliertes fiktives Arbeitsentgelt zugrunde zu legen.[3]

4.5.2 Leistungsentgelt

Zur Berechnung des Leistungsbetrags wird dem maßgeblichen Bemessungsentgelt ein pauschaliertes Nettoentgelt (Leistungsentgelt) zugeordnet.[1] Dieses ergibt sich, indem das ungerundete kalendertägliche Bemessungsentgelt rein rechnerisch um pauschalierte Entgeltabzüge vermindert wird. Dies sind nach gesetzlicher Vorgabe:

  • eine Sozialversicherungspauschale in Höhe von 20 % des Bemessungsentgelts,
  • die Lohnsteuer nach Maßgabe der jeweiligen Lohnsteuerklasse und der Lohnsteuertabelle, die sich nach dem vom Bundesministerium für Finanzen bekannt gegebenen Programmablaufplan in dem Jahr ergibt, in dem der Anspruch entstanden ist, und
  • der Solidaritätszuschlag ohne Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen.

4.5.3 Leistungssatz

Das Arbeitslosengeld beträgt für Arbeitslose mit einem Kind im Sinne des Steuerrechts 67 %, für die übrigen Berechtigten 60 % des ermittelten Leistungsentgelts.[1]

 
Praxis-Beispiel

Leistungsberechnung

 
Arbeitnehmer, verh., 1 Kind, Stkl. III, mtl. Bruttoentgelt 3.500,00 EUR
Tägliches Bemessungsentgelt (Monatswert × 12 : 365) 115,07 EUR
./. Sozialversicherungsbeiträge (20-%-Pauschale) 23,01 EUR
./. Lohnsteuer 9,22 EUR
./. Solidaritätszuschlag 0,50 EUR
= Tägliches Leistungsentgelt 82,34 EUR
× Leistungssatz 67 % 55,17 EUR
Arbeitslosengeld für volle Monate (Tagessatz × 30) 1.655,10 EUR

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