Anmeldung

Zusammenfassung

 

Begriff

Eine Anmeldung ist zu erstatten, wenn eine Beschäftigung aufgenommen wird, die zumindest in einem Sozialversicherungszweig Versicherungspflicht begründet oder für die der Arbeitgeber einen Beitragsanteil zu entrichten hat. Auch geringfügig entlohnte und kurzfristig Beschäftigte sind anzumelden. Die Meldungen für Minijobber gehen ausschließlich an die Minijob-Zentrale.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Gesetzliche Grundlage der Anmeldung ist § 28a SGB IV. In § 6 DEÜV sind weitergehende Regelungen für die Abgabe der Anmeldung enthalten.

Für die Praxis wichtige Hinweise enthalten die Gemeinsamen Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung (GR v. 28.6.2017-I), das Gemeinsame Rundschreiben Meldeverfahren zur Sozialversicherung (GR v. 29.6.2016) und die Gemeinsamen Grundsätze nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB IV (GR v. 28.2.2018) in den jeweils aktuellen Fassungen.

Sozialversicherung

1 Beginn einer Beschäftigung

Der Beginn einer Beschäftigung, die

  • Kranken-, Pflege-, Renten- oder Arbeitslosenversicherungspflicht begründet und
  • für die Beitragsanteile zur Rentenversicherung oder zur Bundesagentur für Arbeit zu entrichten sind oder
  • für die Pauschalbeiträge vom Arbeitgeber gezahlt werden,

ist mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von 6 Wochen, zu melden.

1.1 Geringfügige Beschäftigungen

Ebenfalls mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, innerhalb von 6 Wochen, sind geringfügig entlohnte oder kurzfristige Beschäftigungen bei der Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See in Essen anzumelden. Für die geringfügig entlohnte Beschäftigung ist der Personengruppenschlüssel "109" bzw. für die kurzfristige Beschäftigung der Personengruppenschlüssel "110" zu verwenden.

1.2 Lange Pflegezeit

Die vorab genannten Meldefristen gelten auch, wenn der Arbeitnehmer nach dem Ende einer vollständigen Freistellung von der Arbeitsleistung wegen Inanspruchnahme einer "langen" Pflegezeit die Beschäftigung wieder aufnimmt.

1.3 Abgabegründe der Anmeldungen

Für die Abgabe der Anmeldung sind folgende Abgabegründe zu verwenden:

  • Beginn der Beschäftigung: Abgabegrund 10
  • Krankenkassenwechsel: Abgabegrund 11
  • Beitragsgruppenwechsel: Abgabegrund 12
  • Sonstige Gründe: Abgabegrund 13
  • Gleichzeitige An- und Abmeldung wegen Ende einer Beschäftigung: Abgabegrund 40
 

Wichtig

Kennzeichen Saisonarbeitnehmer

Damit Krankenkassen die Fortsetzung der Versicherung nach dem Ende der Beschäftigung besser und frühzeitig beurteilen können, besteht bei einer Anmeldung für Saisonarbeitnehmer eine Kennzeichnungspflicht. Der Arbeitgeber kennzeichnet alle Anmeldungen (Abgabegründe 10 bis 40) von versicherungspflichtigen Saisonarbeitnehmern. Eine Kennzeichnungspflicht besteht nicht bei geringfügig entlohnten und kurzfristen Beschäftigungen sowie bei Beschäftigungen, die nur unfallversicherungspflichtig sind.

2 Meldung nach Unterbrechung der Beschäftigung

Eine Anmeldung ist auch dann zu erstatten, wenn zuvor wegen des Endes einer Beschäftigung nach einer Unterbrechung von länger als einem Monat z. B.

  • durch unbezahlten Urlaub oder
  • wegen eines Arbeitskampfes von länger als einem Monat

eine Abmeldung vorgenommen worden ist und nun die Beschäftigung wieder beginnt. Dagegen erfordert die Aufnahme der Arbeit keine erneute Anmeldung, wenn bereits eine Unterbrechungsmeldung erstattet wurde. Dieser Sachverhalt tritt z. B. bei länger dauernder Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltzahlung ein.

3 Bestandsprüfungen

Die übermittelten Anmeldungen sind von der Krankenkasse mit den eigenen Bestandsdaten abzugleichen. Wird ein Fehler festgestellt, so ist dieser mit dem Arbeitgeber aufzuklären. Wenn die Anmeldung nicht zu erstatten war oder bei einer falschen Krankenkasse eingereicht wurde, ist sie zu stornieren und ggf. neu zu erstellen.

Wird im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber die Anmeldung durch die Krankenkasse geändert, hat die Krankenkasse dem Arbeitgeber unverzüglich maschinell die Änderung zu melden. Die Herstellung des Einvernehmens ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Arbeitgeber braucht dann die Meldung nicht zu stornieren oder neu zu melden.

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