Anmeldung

Zusammenfassung

 
Begriff

Eine Anmeldung ist zu erstatten, wenn eine Beschäftigung aufgenommen wird, diese muss entweder zumindest in einem Sozialversicherungszweig Versicherungspflicht begründen oder die Entrichtung eines Beitragsanteils durch den Arbeitgeber erfordern. Auch geringfügig entlohnte und kurzfristig Beschäftigte sind anzumelden. Die Meldungen für Minijobber gehen ausschließlich an die Minijob-Zentrale.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Gesetzliche Grundlage der Anmeldung ist § 28a SGB IV. In § 6 DEÜV sind weitergehende Regelungen für die Abgabe der Anmeldung enthalten.

Für die Praxis wichtige Hinweise enthalten die Gemeinsamen Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 SGB IV (GR v. 16.1.2019), das Gemeinsame Rundschreiben Meldeverfahren zur Sozialversicherung (GR v. 29.6.2016) und die Gemeinsamen Grundsätze nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB IV (GR v. 25.11.2016) jeweils in der aktuellen Fassung.

Sozialversicherung

1 Beginn einer Beschäftigung

Der Beginn einer Beschäftigung, die

  • Kranken-, Pflege-, Renten- oder Arbeitslosenversicherungspflicht begründet und
  • für die Beitragsanteile zur Rentenversicherung oder zur Bundesagentur für Arbeit zu entrichten sind oder
  • für die Pauschalbeiträge vom Arbeitgeber gezahlt werden,

ist mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von 6 Wochen, zu melden.

1.1 Geringfügige Beschäftigungen

Ebenfalls mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, innerhalb von 6 Wochen, sind geringfügig entlohnte oder kurzfristige Beschäftigungen bei der Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See in Essen anzumelden. Für die geringfügig entlohnte Beschäftigung ist der Personengruppenschlüssel "109" bzw. für die kurzfristige Beschäftigung der Personengruppenschlüssel "110" zu verwenden.

1.2 Lange Pflegezeit

Die vorab genannten Meldefristen gelten auch, wenn der Arbeitnehmer nach dem Ende einer vollständigen Freistellung von der Arbeitsleistung wegen Inanspruchnahme einer "langen" Pflegezeit die Beschäftigung wieder aufnimmt.

1.3 Abgabegründe der Anmeldungen

Für die Abgabe der Anmeldung sind folgende Abgabegründe zu verwenden:

  • Beginn der Beschäftigung: Abgabegrund 10
  • Krankenkassenwechsel: Abgabegrund 11
  • Beitragsgruppenwechsel: Abgabegrund 12
  • Sonstige Gründe: Abgabegrund 13
  • Gleichzeitige An- und Abmeldung wegen Ende einer Beschäftigung: Abgabegrund 40

1.4 Anmeldung ohne Versicherungsnummer

Die vom Rentenversicherungsträger vergebene Versicherungsnummer ist in der Anmeldung einzutragen. Kann diese nicht angegeben werden, weil bislang für den Beschäftigten keine Versicherungsnummer vergeben wurde oder weil der Arbeitgeber sie beim Beschäftigten nicht in Erfahrung bringen kann, sind bei der Anmeldung zusätzliche Angaben in dem Feld "Wenn keine VSNR angegeben werden kann" erforderlich. Es handelt sich dabei um die Angaben zum Geburtsnamen, zum Geburtsort, zum Geschlecht und zur Staatsangehörigkeit.

Bei den Angaben zum Geschlecht ist – neben M für männlich und W für weiblich – auch die Angabe X für unbestimmt oder D für divers zulässig.

2 Meldung nach Unterbrechung der Beschäftigung

Eine Anmeldung ist auch dann zu erstatten, wenn zuvor wegen des Endes einer Beschäftigung nach einer Unterbrechung von länger als einem Monat z. B.

  • durch unbezahlten Urlaub oder
  • wegen eines Arbeitskampfes von länger als einem Monat

eine Abmeldung vorgenommen worden ist und nun die Beschäftigung wieder beginnt. Dagegen erfordert die Aufnahme der Arbeit keine erneute Anmeldung, wenn bereits eine Unterbrechungsmeldung erstattet wurde. Dieser Sachverhalt tritt z. B. bei länger dauernder Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltzahlung ein.

3 Bestandsprüfungen

Die übermittelten Anmeldungen sind von der Krankenkasse mit den eigenen Bestandsdaten abzugleichen. Wird ein Fehler festgestellt, so ist dieser mit dem Arbeitgeber aufzuklären. Wenn die Anmeldung nicht zu erstatten war oder bei einer falschen Krankenkasse eingereicht wurde, ist sie zu stornieren und ggf. neu zu erstellen.

Wird im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber die Anmeldung durch die Krankenkasse geändert, hat die Krankenkasse dem Arbeitgeber unverzüglich maschinell die Änderung zu melden. Die Herstellung des Einvernehmens ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Arbeitgeber braucht dann die Meldung nicht zu stornieren oder neu zu melden.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge