| Unterschiedliches Entgelt im Minijob

Minijob in Gefahr: Wenn das Entgelt erheblich schwankt

Betriebsübliche Entgeltschwankungen wirken sich grundsätzlich nicht auf den Minijob aus.
Bild: Michael Bamberger

450-Euro-Minijobs definieren sich über die Höhe des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts. Vorsicht ist geboten, falls das Arbeitsentgelt schwankt: Wenn es bewusst in wenigen Monaten sehr hoch und sonst sehr niedrig ist. Das kann die versicherungsrechtliche Beurteilung beeinflussen.

Entscheidend für die Annahme eines Minijobs ist, dass das durchschnittliche monatliche Brutto-Arbeitsentgelt die Entgeltgrenze von 450 EUR nicht übersteigt. Dies entspricht einem zulässigen Jahresverdienst von 5.400 EUR. Unschädlich sind deshalb grundsätzlich auch schwankende Arbeitsentgelte und Monate, in denen der Arbeitnehmer mehr als 450 EUR verdient. Aber nicht jede Schwankung wird akzeptiert. Hier erfahren Sie, worauf zu achten ist.

Regelmäßiges Arbeitsentgelt bis 450 Euro pro Monat begründet Minijob

Arbeitgeber haben zu Beginn der Beschäftigung die Höhe des zu erwartenden regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts zu bestimmen. Dies gilt unabhängig davon, ob feste Monatsentgelte oder schwankende Arbeitsentgelte auf Stundenlohnbasis vereinbart werden. Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt vor, wenn die im Prognosezeitraum von maximal 12 Monaten

  • mit hinreichender Sicherheit zu erwartenden Einnahmen
  • durchschnittlich im Monat 450 EUR bzw. auf Jahressicht 5.400 EUR nicht übersteigen (News 16.12.2014).

Erheblich schwankende Arbeitsentgelte gefährden durchgehenden Minijob

Eine erhebliche Schwankung liegt unter folgenden Voraussetzungen vor:
Eine in wenigen Monaten eines Jahres ausgeübte Vollzeitbeschäftigung wurde nur deshalb geringfügig entlohnt ausgeübt, weil die Arbeitszeit und das Arbeitsentgelt in den übrigen Monaten des Jahres lediglich soweit reduziert werden, dass das Gesamtentgelt die zulässige Entgeltgrenze für den Prognosezeitraum (maximal 5.400 Euro) nicht übersteigt. Gemeint sind also Schwankungen, die nicht dem natürlichen Betriebsablauf entsprechen.

Die Beschäftigung wird vom Arbeitgeber künstlich in die Länge gezogen, um geringfügig zu sein. In solchen Fällen verändern die Schwankungen in der Arbeitszeit den Charakter der Beschäftigung derart, dass es sich nicht durchgehend um dieselbe regelmäßige Beschäftigung handelt. In diesen Fällen ist keine einheitliche Beurteilung der Beschäftigung vorzunehmen.

Beispiel:

Ein Hausmann arbeitet als Nachtwächter im Freizeitpark. Die Aushilfsbeschäftigung ist vom 1.5.2015 bis 31.12.2015 auf mehr als 70 Arbeitstage befristet. Das Arbeitsentgelt wird wie folgt gezahlt:
Mai bis Juli = 1.100 EUR/Monat
August bis Dezember = 60EUR/Monat

Ergebnis:

Es handelt sich nicht um eine kurzfristige Beschäftigung, weil die Aushilfe mehr als 70 Arbeitstage arbeitet. Allerdings handelt es sich auch nicht durchgehend um eine geringfügig entlohnte Beschäftigung. Der Gesamtverdienst (3.600 EUR) überschreitet zwar die für den Gesamtzeitraum zulässige Entgeltgrenze (8 x 450 EUR = 3.600 EUR) nicht. Es handelt sich jedoch um eine erhebliche Schwankung, die nicht den typischen Charakter einer regelmäßigen geringfügig entlohnten Beschäftigung hat. Vielmehr handelt es sich in den Monaten Mai bis Juli 2015 schwerpunktmäßig um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt nur in den Monaten August bis Dezember 2015 vor.

Betriebsübliche Schwankungen sind unschädlich

Klassische Arbeitsentgeltschwankungen, die den betrieblichen Arbeitsabläufen und –prozessen geschuldet sind, gefährden bei Einhaltung der (anteiligen) Geringfügigkeitsgrenze grundsätzlich nicht den Charakter einer durchgehend geringfügig entlohnten Beschäftigung. Es handelt sich dabei um Schwankungen, die der Arbeitgeber nachvollziehbar begründen kann. Dies gilt beispielsweise für im Jahresverlauf vorhersehbare Schwankungen des Arbeitsentgelts aufgrund anfallender Mehrarbeit wegen geplanter Urlaubsvertretungen.

Krankheitsvertretungen sind unschädlich

Erhebliche Schwankungen des Arbeitsentgelts können sich im Laufe der Beschäftigung auch aufgrund von Krankheitsvertretungen ergeben. Sie sind dann nicht vorhersehbar. Dieser Sachverhalt liegt beispielsweise vor, wenn ein Minijobber die Arbeit eines erkrankten Vollzeitbeschäftigten erledigen soll. In diesen Fällen darf die Geringfügigkeitsgrenze in bis zu 3 Monaten im Jahr überschritten werden. Die Höhe des Verdienstes ist dabei unerheblich und somit unschädlich für den Minijob (siehe News vom 18.12.2014).


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