Mutterschutz und Arbeitsplatzgestaltung bei Schwangerschaft

Arbeitgeber müssen Mitarbeiterinnen während der Schwangerschaft, aber auch nach der Entbindung und in der Stillzeit in besonderem Maße schützen. Das gilt sowohl für bestimmte Tätigkeiten, die tabu sind, als auch für die Gestaltung des Arbeitsplatzes, der mutterschutzgerecht sein muss.

Arbeitgeber müssen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und während der Stillzeit ihrer Mitarbeiterinnen für eine mutterschutzgerechte Beschäftigung sorgen. Für diese Zeit müssen die Arbeitsumstände entsprechend angepasst werden. Einige Tätigkeiten sind verboten, der Arbeitsplatz muss durch Schutzmaßnahmen angepasst werden. Das Schutzgebot erfasst auch die Arbeitsorganisation wie Arbeitszeit, Pausen oder Arbeitstempo. Eine Mitarbeiterin in dieser Zeit nicht zu beschäftigen, sollte immer nur die letzte Maßnahme sein.

Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz und Mutterschutz

Seit der Reform des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) im Januar 2018, muss bereits im Rahmen der für jeden Arbeitsplatz vorgeschriebenen allgemeinen Gefährdungsbeurteilung verpflichtend geprüft werden, ob es mögliche Gefährdungen für Schwangere oder stillende Mütter gibt.

Wenn der Arbeitgeber von der Schwangerschaft einer Beschäftigten erfährt, muss er zudem eine personenbezogene mutterschutzspezifische Gefährdungsbeurteilung durchführen. Die Überprüfung können Experten wie ein Betriebsarzt oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit übernehmen. Die Beurteilung der Arbeitsbedingungen muss dem Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Hygiene sowie den sonstigen gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen.

Arbeitsplatzgestaltung bei Schwangerschaft

Das Ergebnis und die eventuell erforderlichen Schutzmaßnahmen oder Änderungen der Arbeitsbedingungen muss der Arbeitgeber dokumentieren und der schwangeren Arbeitnehmerin mitteilen. Die nötigen Maßnahmen muss er ergreifen. In der Praxis kann das bedeuten, dass eine schwangere Beschäftigte den Arbeitsplatz wechseln oder dieser für sie umgestaltet werden muss.

Der Arbeitsplatz ist umfassend im Sinne von § 2 ArbStättV zu verstehen. Er beinhaltet die konkrete Beschäftigungsstelle einschließlich des betrieblichen Umfelds und der technischen Einrichtung. Auch Beleuchtung, Belüftung, Bodenbelag und Zugänge müssen dem Mutterschutz gerecht werden.

Liegemöglichkeit für Schwangere und werdende Mütter am Arbeitsplatz

In § 9 Abs. 3 MuSchG ist zudem geregelt, dass der Arbeitgeber dafür sorgen muss, dass die schwangere oder stillende Frau ihre Tätigkeit am Arbeitsplatz, wenn es nötig ist, kurz unterbrechen kann. Darüber hinaus muss er sicherstellen, dass sich die schwangere oder stillende Frau während der Pausen und Arbeitsunterbrechungen unter geeigneten Bedingungen hinlegen, hinsetzen und ausruhen kann. Wie genau dies aussehen muss, sagt das Gesetz nicht. Will der Arbeitgeber sicher gehen, dass er die Bedürfnisse ausreichend erfüllt, ist eine Schwangerschaftsliege in einem Ruheraum sinnvoll.

Schwangerschaft: Unzulässige Arbeitsbedingungen

Das Mutterschutzgesetz nennt beispielhaft Arbeitsbedingungen, die eine unverantwortbare Gefährdung darstellen. So dürfen Schwangere keine Akkordarbeit machen und nicht mit Gefahrenstoffen oder bestimmten Biostoffen wie Viren, Bakterien oder Pilzen in Berührung kommen. Schwangere dürfen nicht in Räumen arbeiten, in denen Unfallgefahren zu befürchten sind, auch Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte ständig stehen oder schwer heben müssen, können unzulässig sein.

Beschäftigungsverbot bei Gefährdung am Arbeitsplatz

Wenn der Arbeitgeber den Arbeitsplatz nicht mutterschutzgerecht anpasst, sodass Mutter und Kind gesundheitlich gefährdet sein könnten, kann der behandelnde Arzt der betroffenen Arbeitnehmerin ein individuelles Beschäftigungsverbot erteilen. Dieses gilt so lange, bis der Arbeitgeber die notwendigen Schutzmaßnahmen ergreift. Fehlt lediglich ein Ruheraum, ist dies kein Grund für ein solches Beschäftigungsverbot.


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