10.10.2012 | Entgeltfortzahlung

Schwangere müssen für Untersuchungen freigestellt werden

Regelmäßige Untersuchungen beim Frauenarzt
Bild: Haufe Online Redaktion

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, eine schwangere Arbeitnehmerin für Untersuchungen freizustellen. Wir erläutern die Grundsätze.

Der Anspruch der Arbeitnehmerin gilt für solche Untersuchungen, die im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind. Die Verpflichtung des Arbeitgebers ist jedoch nicht auf Arbeitnehmerinnen in der gesetzlichen Krankenversicherung beschränkt; mit der vorstehenden Umschreibung soll lediglich der Umfang des Anspruchs beschrieben werden. Nicht gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf entsprechende Freistellung (§ 16 Satz 2 MuSchG).

Freistellung der Schwangeren für erforderliche Untersuchungen

Der Anspruch besteht, soweit Untersuchungen erforderlich sind. Damit ist die Arbeitnehmerin zunächst gehalten, die Untersuchungen möglichst außerhalb der Arbeitszeit stattfinden zu lassen, im Übrigen hat sie auf betriebliche Belange Rücksicht zu nehmen.

Als Anhaltspunkt für den Umfang der Freistellung für Untersuchungen können die Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung dienen. Danach sollte die erste Untersuchung der Schwangeren möglichst frühzeitig erfolgen. Weitere Untersuchungen sollten im Allgemeinen im Abstand von vier Wochen stattfinden, in den beiden letzten Schwangerschaftsmonaten sind nach der Richtlinie im Allgemeinen je zwei Untersuchungen angezeigt. Weitere Untersuchungen nach der Geburt kommen auch nach Ablauf des absoluten Beschäftigungsverbots des § 6 Abs. 1 MuSchG in Betracht.

Entgeltfortzahlung während der Freistellung

Während der Freistellung für erforderliche Untersuchungen ist das Entgelt so zu zahlen, als wenn die Arbeitnehmerin gearbeitet hätte (Lohnausfallprinzip). Über die Entgeltfortzahlung hinausgehende Leistungen wie beispielsweise eine Erstattung anlässlich der Untersuchung anfallender Fahrtkosten hat der Arbeitgeber nicht zu erbringen.

Arbeitsunfähigkeit in der Schwangerschaft

Stellt die Mitarbeiterin Beschwerden fest, so hat der Arzt jeweils zu entscheiden, ob ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden sollte oder eine "normale" Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Ein Beschäftigungsverbot kommt nur dann in Frage, wenn den auftretenden Beschwerden keine Krankheit sondern die Schwangerschaft zu Grunde liegt.

Mehr zum Thema:

Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft: Das müssen Arbeitgeber beachten

Weitere aktuelle Informationen finden Sie auf der Themenseite "Mutterschutz".

Schlagworte zum Thema:  Schwangerschaft, Mutterschutz, Entgeltfortzahlung, Freistellung von der Arbeit

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