Krankenhaus (BAT)

1 Einleitung

Einen bedeutenden Bereich, in dem großflächig der BAT zur Anwendung kommt, stellen die Krankenhäuser dar. Die Besonderheiten des Krankenhausbetriebes können allerdings mit den Vorschriften des BAT nur unzureichend bewältigt werden, so dass es zu speziellen Problemen

eigene Regelungen für die Krankenhäuser gibt.

Im folgenden wird versucht für folgende Themenschwerpunkte einen Überblick zu geben:

Chefarztverträge

Rechtsformen eines Krankenhauses

Beschäftigung von Gastärzten

2 Chefarztverträge

Der Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft hat 1957 die gemeinsam mit dem Verband der leitenden Krankenhausärzte erarbeiteten Grundsätze für die Gestaltung von Verträgen zwischen Krankenhausträgern und leitenden Abteilungsärzten (Chefärzten) verabschiedet. Seit dieser Zeit ist die Materie der vertraglichen Ausgestaltung komplizierter und umfassender geworden. Aus diesem Grund wurde durch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) bereits 1983 eine Beratungs- und Formulierungshilfe für die Erstellung eines Dienstvertrages mit einem Chefarzt entwickelt. Sie ist das Ergebnis gesammelter Erkenntnisse aus der Praxis und Rechtsprechung. Sie ist zwischenzeitlich mehrfach überarbeitet worden.

Praxis-Tipp

Legen Sie beim Abschluss eines Dienstvertrages mit einem Chefarzt den Mustervertrag der DKG zugrunde.

Die Beratungs- und Formulierungshilfe "Chefarzt-Vertrag der DKG", 4. geänderte Auflage, Stand Mai 1993 liegt den nachfolgenden Ausführungen zugrunde.

Praxis-Tipp

Fertigen Sie den Vertragsentwurf so rechtzeitig, dass er den Bewerbern, die in die engere Wahl kommen, vor der Vorstellung zugestellt werden kann. Fordern Sie die Bewerber auf, sich zu erklären, ob sie im Falle der Wahl mit dem Vertrag einverstanden sind.

2.1 Hinweise zum Dienstvertrag

Es gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Das Dienstverhältnis ist bürgerlich-rechtlicher Natur. ...