Kein weiterer Stellenabbau bei der Polizei geplant

In der Landesregierung wird derzeit darüber diskutiert, wie Thüringen seine Strukturen straffen kann, um auf Dauer Haushalte ohne neue Schulden vorzulegen. Die Polizei gehört mit etwa 7.000 Stellen zusammen mit den Schulen zu den personalintensivsten Bereichen.

Nach Angaben von Geibert sind von den 1.200 Stellen bereits etwa 400 weggefallen. Wenn Beamte in Pension gingen, seien sie nicht neu besetzt worden. Die restlichen 800 bis 850 würden auch auf diesem Weg gestrichen. Das habe auch Konsequenzen für die Polizeiarbeit. So könne beispielsweise die Jugendverkehrserziehung durch die Polizei nicht mehr in der Intensität wie in der Vergangenheit organisiert werden.

Die Herausforderung bestehe darin, dass auch in dünn besiedelten ländlichen Gebieten in Zukunft ausreichend Polizeipräsenz gesichert werde, sagte der Minister. Im Zuge der 2012 gestarteten Polizei-Strukturreform seien etwa 220 Beamte in die Polizeiinspektionen, die Geibert als Basisdienststellen bezeichnete, versetzt worden. Die neue Landeseinsatzzentrale in Erfurt, für die neue Technik im Kostenvolumen von einigen Million Euro angeschafft werde, soll nach Angaben des Ministers Mitte nächsten Jahres in Betrieb gehen.