26.05.2015 | Top-Thema E-Bikes: Überlassung von E-Bikes zur privaten Nutzung von Arbeitnehmern

Klassifizierung als Fahrrad oder Kraftfahrzeug

Kapitel
Als Fahrrad gilt auch ein E-Bike, das über eine Anfahr- und Schiebehilfe verfügt, aber ohne Treten des Fahrers nicht schneller als 6 km/h ist.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Ist ein Elektrofahrrad verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeug einzuordnen, ist für die Bewertung des geldwerten Vorteils § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG anzuwenden. Das bedeutet, dass für die Versteuerung der Privatnutzung die 1 %-Regelung zum Ansatz kommt und zusätzlich für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte 0,03 % des Listenpreises je Entfernungskilometer.

Es bedarf zunächst der Abklärung, ob das überlassene Fahrrad verkehrstechnisch als Fahrrad oder als Kraftfahrzeug einzuordnen ist. Das richtet sich nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG).

Als Kraftfahrzeuge gelten (§ 1 Abs. 2 StVG) Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.

Keine Kraftfahrzeuge sind:

  • Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und
  • mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und
  • beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher,
  • wenn der Fahrer im Treten einhält, unterbrochen wird.

Das gilt auch dann, wenn diese Fahrzeuge zusätzlich über eine elektromotorische Anfahr- oder Schiebehilfe verfügen, die eine Beschleunigung des Fahrzeugs auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h auch ohne gleichzeitiges Treten des Fahrers ermöglicht.

Wie ein sogenanntes Pedelec klassifiziert wird

Ein Pedelec ist ein Fahrrad mit pedalunterstütztem Elektromotor. Schaltet sich die elektromotorische Unterstützung bei einer Geschwindigkeit von max. 25 km/h ab bzw. dann, wenn der Biker nicht mehr in die Pedale tritt, handelt es sich verkehrstechnisch um ein Fahrrad. Als Fahrrad gilt auch ein E-Bike, das über eine Anfahr- und Schiebehilfe verfügt, aber ohne Treten des Fahrers nicht schneller als 6 km/h ist.

Demgegenüber gelten sog. S-Pedelecs (schnelle E-Bikes) als Kraftfahrzeuge. Diese verfügen über eine Anfahr- und Schiebehilfe von mehr als 6 km/h und die Motorunterstützung hört nicht bei 6 km/h auf. Für diese sog. S-Pedelecs gelten nicht die Vorschriften für Fahrräder und es besteht Kennzeichen- und Versicherungspflicht.

Steuerlich bedeutet dies, dass die 1 %-Regelung und zusätzlich die 0,03 %-Regelung gelten.

Rechtliche Folgen der Einordnung als Pedelec

Ein normales Pedelec gilt als Fahrrad. Also gelten auch die Verkehrsregeln für Fahrräder. So müssen Pedelec-Fahrer vorhandene Radwege benutzen und es besteht keine Helmpflicht.

Für sog. S-Pedelecs gelten die Regelungen für Kraftfahrzeuge. Fahrradwege dürfen nur benutzt werden, wenn diese auch für Mofas zugelassen sind. Außerdem besteht Schutzhelmpflicht (§ 21a Abs. 2 StVO).

Praxis-Beispiel: S-Pedelec

Hans Groß überlässt seinem Arbeitnehmer Wolfgang Müller ein sog. S-Pedelc. Die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers belief sich auf 2.737 EUR brutto. Wolfgang Müller kann das S-Pedelec auch privat nutzen. Die einfache Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte beträgt 15 km.

Folge:

Für die Ermittlung des privaten Nutzungsanteils gilt die 1 %-Regelung. Maßgebend ist die auf volle 100 EUR abgerundete Preisempfehlung, also 2.700 EUR (brutto).

Berechnung:

Monatlich zu berücksichtigen: 1 % von 2.700 EUR = 27 EUR

Wegen der Einordnung als S-Pedelec müssen zusätzlich für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte 0,03 % pro Entfernungskilometer angesetzt werden.

Berechnung:

0,03 % pro Entfernungskilometer = 0,03 % von 2.700 EUR = 0,81 EUR × 15 km = 12,15 EUR. Insgesamt sind also monatlich 39,15 EUR anzusetzen. Die Umsatzsteuer ist mit 19/119 herauszurechnen = 6,25 EUR.

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Schlagworte zum Thema:  E-Bike, Privatnutzung, 1%-Regelung

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