Fachbeiträge & Kommentare zu Modernisierung

Rz. 2676 [Autor/Stand] Preisanpassung im Zeitablauf – Gesetzliche Fiktion. Mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008[2] wurde erstmals eine gesetzliche Preisanpassungsklausel in § 1 implementiert, die den Stpfl. in Einzelfällen zu nachträglichen Preisanpassungen verpflichtete. So hieß es in § 1 Abs. 3 Satz 11 a.F.: "Sind in den Fällen der Sätze 5 und 9 wesentliche immaterie...mehr

Rz. 856 [Autor/Stand] Kein abschließendes Rangfolgeverhältnis in der Altregelung. Ein Rangfolgeverhältnis der Verrechnungspreismethoden ist im innerstaatlichen Recht gesetzlich nicht (abschließend) geregelt. Der Wortlaut des letztmals für den VZ 2021[2] anzuwendenden § 1 Abs. 3 Satz 1 a.F. [3] könnte zwar implizieren, der Gesetzgeber hätte zum einen den Vorrang der Standardme...mehr

Rz. 448 [Autor/Stand] Abkommensrechtlicher Ansässigkeitswechsel und Ausschluss des Besteuerungsrechts. Der Gesetzgeber[2] ging davon aus, dass der "Wechsel der Ansässigkeit in einen ausländischen Staat [...] immer zu einem Ausschluss oder einer Beschränkung des Besteuerungsrechts führ[e]." Der Gesetzgeber hatte insoweit offenbar die – wenn auch häufig anzutreffende – Konstel...mehr

Rn 6 Die fünfjährige Verjährungsfrist des § 634a I Nr 2 greift, wenn Gegenstand der vertraglich geschuldeten Werkleistungen entweder ein Bauwerk oder Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür sind. Bauwerk idS ist nach weiter geltender Begrifflichkeit eine unbewegliche, durch Verwendung von Arbeit und Material iVm dem Erdboden hergestellte Sache (grundlegend: BGHZ 57, 60...mehr

Gesetzestext 1Der Nießbraucher und der Gläubiger sind einander verpflichtet, dazu mitzuwirken, dass das eingezogene Kapital der Rechtsverordnung nach § 240a entsprechend angelegt und gleichzeitig dem Nießbraucher der Nießbrauch bestellt wird. 2Die Art der Anlegung bestimmt der Nießbraucher. Rn 1 Ziel der §§ 1076–1079 ist die Verschaffung des Zinsgenusses an den Nießbraucher....mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.1998 durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) in das SGB III eingefügt. Abs. 1 bis 4 zum 1.1.2004 geändert durch das Dritte G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848). Abs. 1 der Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeits...mehr

4.1. Gegenläufige betriebliche Übung? Ist bereits ein Anspruch aus betrieblicher Übung entstanden, gilt: Erklärt ein Arbeitgeber unmissverständlich, dass die bisherige betriebliche Übung einer vorbehaltlosen Leistung beendet wird und durch eine Leistung ersetzt werden soll, auf die in Zukunft kein Rechtsanspruch mehr besteht, kann seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Moder...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 Nr. 137, Art. 37 Abs. 1 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz – GMG) v. 14.11.2003 (BGBl. I S. 2190) mit Wirkung zum 1.1.2004 in das SGB V eingefügt worden. Mit Art. 1 Nr. 141, Art. 46 Abs. 9 des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettb...mehr

Gesamthandsgemeinschaften sind grunderwerbsteuerlich selbständige Rechtsträger. Deshalb unterliegen auch Erwerbsvorgänge zwischen einer Gesamthandsgemeinschaft und den an ihr Beteiligten sowie Erwerbsvorgänge zwischen Gesamthandsgemeinschaften der Grunderwerbsteuer. Anders als bei Kapital­ge­sell­schaften tritt bei Gesamt­hands­ge­mein­schaften keine Verselb­stän­digung des ...mehr

Rz. 27 Durch das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung v. 12.12.2019 (BGBl. I S. 2522) ist zum 1.1.2020 die bisherige Nr. 3a des Abs. 1 gestrichen worden. Die bisherige Nr. 3b wurde zu Nr. 3a. Die Vorschrift der Nr. 3a a. F. gilt jedoch nach Maßgabe des § 276 als Übergangsregelung weiter, wenn die Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einricht...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist am 1.1.1992 in Kraft getreten. Ab 1.9.1993 wurde das freiwillige ökologische Jahr in Abs. 1 Nr. 1 einbezogen (Gesetz zur Förderung eines freiwilligen ökologischen Jahres v. 17.12.1993, BGBl. I S. 2118). Abs. 1 Nr. 6 wurde durch das Gesetz zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand v. 23.7.1996 (BGBl. I S. 1078) angefügt. Durch Art. 6 N...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenreformgesetz 1992 — RRG 1992) v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) eingefügt worden und am 1.1.1992 in Kraft getreten (vgl. insoweit insbesondere BT-Drs. 11/4124). Sie ist durch das Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte (Korrekturgeset...mehr

mehr

Generalnorm § 87a AO: In der Abgabenordnung ist weder für Anträge des Steuerpflichtigen noch für Verwaltungsakte der Finanzbehörden ein generelles Schrifterfordernis kodifiziert. Insb. dem Grundsatz der Formfreiheit bei Erlass eines Verwaltungsakts (§ 119 Abs. 2 S. 1 AO) kommt jedoch in praxi geringe Bedeutung zu, da nur die Schriftlichkeit für Dokumentationszwecke tatsächli...mehr

Effizienzprobleme im Steuervollzug: Der Steuervollzugsauftrag für die Finanzverwaltung entspricht den verfassungsrechtlichen Prinzipien der Gesetz- und Gleichmäßigkeit der Besteuerung, die einfachgesetzlich in den §§ 85, 88 AO kodifiziert sind. Das in der Formulierung des § 85 S. 2 AO zum Ausdruck kommende Sicherstellungsverlangen wird in der Literatur dahingehend kritisiert...mehr

Rz. 32 § 5b EStG wurde durch das Gesetz v. 20.12.2008[1] eingeführt. Gem. § 52 Abs. 15a EStG sollte die Vorschrift erstmals für Wj. gelten, die nach dem 31.12.2010 beginnen. Rz. 33 Bei der Umsetzung zeigten sich sehr bald große praktische Probleme, u. a. bei der Erstellung der sog. Taxonomie durch die Finanzverwaltung. Die Taxonomie ist ein Schema mit Positionen für einen Dat...mehr

In dem vom LG Berlin entschiedenen Fall war der Mieter zur Duldung von Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen in dem von ihm gemieteten Reihenhaus verurteilt und verpflichtet worden. Konkret: Handwerkern den Zutritt jeweils nach entsprechender rechtzeitiger Ankündigung zu bestimmten Zeiten zu gewähren. Der Aufforderung des Vermieters, für Baufreiheit zu sorgen und das...mehr

Rz. 19 Der Stpfl. kann durch Zuschüsse aus Sanierungs- oder Entwicklungsförderungsmitteln nicht gedeckten Erhaltungsaufwand für Maßnahmen i. S. d. § 177 BauGB an einem im Inland belegenen Gebäude in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet oder städtebaulichen Entwicklungsbereich (§ 11a EStG) oder einem Baudenkmal (§ 11b EStG) in die Bemessungsgrundlage einbeziehen. Im U...mehr

Rz. 20 Bemessungsgrundlage ist der Erhaltungsaufwand, der aus Modernisierungs- und Erhaltungsmaßnahmen i. S. d. § 177 BauGB oder solchen Maßnahmen resultiert, die zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung des Baudenkmals entstehen, soweit er auf den eigengenutzten Teil des Gebäudes entfällt. Ausgenommen sind Aufwendungen, die nach § 10e Abs. 6 EStG oder § 10i EStG abgezogen word...mehr

Rz. 5 Die Voraussetzungen des § 7h EStG oder des § 7i EStG müssen dem Grunde nach vorliegen (§ 10f Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 EStG). Wesentliche Voraussetzung ist hiernach, dass das Gebäude in einem Sanierungsgebiet bzw. einem städtebaulichen Entwicklungsgebiet liegt oder ein Baudenkmal ist (§ 7h EStG Rz. 13ff.; § 7i EStG Rz. 12f.).[1] Insbesondere hat der Stpfl. durch eine Beschei...mehr

Rz. 8 Bemessungsgrundlage sind die Herstellungskosten der Baumaßnahme an dem bestehenden Gebäude, soweit sie auf den eigengenutzten Teil entfallen. Beziehen sich die Aufwendungen auch auf nicht eigengenutzte Gebäudeteile, ist eine entsprechende Aufteilung – z. B. nach qm – vorzunehmen. Auch andere sachgerechte Aufteilungsmaßstäbe sind zulässig.[1] So ist etwa eine Aufteilung...mehr

Rz. 17 Den obigen widrigen Umständen versuchte die EU am 18.6.2003 im Rahmen ihrer Modernisierungsrichtlinie [1] Rechnung zu tragen. Ziel war es, die bilanzunwirksame Finanzierung (off-balance-sheet-financing) und somit die Tatsache, dass Muttergesellschaften versuchen, Vermögensgegenstände und insbesondere Schulden auf Zweckgesellschaften zu transferieren, um sie aus dem Kon...mehr

Rz. 12 Ein Konzernabschluss "hat unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns zu vermitteln".[1] Die Aufgabe des Konzernabschlusses besteht darin, gem. § 297 Abs. 3 Satz 1 HGB ein Bild dieser wirtschaftlichen Einheit zu vermitteln und die wirtschaftliche...mehr

Die EU-Initiative "VAT in the Digital Age – ViDA" war angedacht als entschiedener Schritt zur Modernisierung des Mehrwertsteuersystems, der insbesondere deliktisches Handeln erschweren aber auch zu einer Harmonisierung der Verwaltungspraxis in den Mitgliedstaaten führen sollte. Eine stringente digitale Rechnungsabwicklung hat ViDA – nicht zuletzt aufgrund erheblichen politis...mehr

RiFG a.D. Martin Weigel[*] Die EU-Initiative "VAT in the Digital Age – ViDA" war angedacht als wichtiger Schritt zur Modernisierung des Mehrwertsteuersystems, der insbesondere deliktisches Handeln erschweren aber auch zu einer Harmonisierung der Verwaltungspraxis in den Mitgliedstaaten führen sollte. Eine stringente digitale Rechnungsabwicklung hat ViDA nicht gebracht. Der Be...mehr

Nach § 536 Abs. 1a BGB ist die Minderung wegen Tauglichkeitsminderung für drei Monate ausgeschlossen, soweit sie aufgrund einer Maßnahme der energetischen Modernisierung beruht. Zitat (1a) Für die Dauer von drei Monaten bleibt eine Minderung der Tauglichkeit außer Betracht, soweit diese auf Grund einer Maßnahme eintritt, die einer energetischen Modernisierung nach § 555b Numme...mehr

Werden zur selben Zeit sowohl Instandsetzungs- als auch Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt und beeinträchtigen beide Maßnahmen den Gebrauch, Praxis-Beispiel Instandsetzungs- plus Modernisierungsmaßnahmen Errichtung eines Gerüsts zwecks Balkonsanierung und Wärmedämmung der Fassade so kommt es darauf an, welche Beeinträchtigungen auf die jeweiligen Maßnahmen entfallen. Im Stre...mehr

Sonstige Verstöße gegen § 241 Abs. 2 BGB liegen vor, wenn die Art und Weise der Durchführung der Modernisierung nicht mit der gebotenen Rücksichtnahme auf die Belange der Mieter erfolgt. Hierfür kann der Vermieter u. U. schadensersatzpflichtig werden. Praxis-Beispiel Verstöße gegen Rücksichtspflichten Unnötiger Lärm, ungenügende Schutzmaßnahmen gegen Verschmutzung der Wohnunge...mehr

Soweit die Duldungspflicht besteht, wird der Erfüllungsanspruch des Mieters nach § 535 Abs. 1 BGB auf die vertragsgemäße Gebrauchsgewährung ausgeschlossen. Die übrigen Gewährleistungsrechte nach §§ 536a, 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB werden durch § 536 Abs. 1a BGB nicht berührt. Hinweis Fristlose Kündigung des Mieters möglich Deshalb kann der Mieter wegen eines modernisierungsbedingten...mehr

Die Regelung gilt nur für energiesparende Maßnahmen, nicht bloße Modernisierungsmaßnahmen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Maßnahme aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung oder freiwillig durchgeführt wird. Mit der Maßnahme muss zumindest auch ein energetischer Zweck i. S. d. § 555b Nr. 1 BGB verfolgt werden, es ist indes unschädlich, wenn die Maßnahme auch der Erhaltu...mehr

Die Minderung tritt kraft Gesetzes ein; der Ausschluss der Minderung in den Fällen des § 536 Abs. 1a BGB gehört zu den rechtserhaltenden Tatsachen, sodass der Vermieter insoweit darlegungs- und beweispflichtig ist.mehr

3.8.1.1 Energiesparende Maßnahmen Die Regelung gilt nur für energiesparende Maßnahmen, nicht bloße Modernisierungsmaßnahmen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Maßnahme aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung oder freiwillig durchgeführt wird. Mit der Maßnahme muss zumindest auch ein energetischer Zweck i. S. d. § 555b Nr. 1 BGB verfolgt werden, es ist indes unschädlich, w...mehr

Der Minderungsausschluss beginnt mit der Gebrauchsbeeinträchtigung und endet drei Monate später. 3.8.2.1 Beginn Den Zeitpunkt der ersten Beeinträchtigung festzustellen, dürfte in vielen Fällen problematisch sein. Praxis-Beispiel Fristbeginn noch nicht mit Materiallieferung und -lagerung Wird am 1.5. das Material für die geplante Wärmedämmung angeliefert und am 1.6. die Fassade e...mehr

§ 536 Abs. 1 BGB unterscheidet zwischen einem Mangel, der die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt (Satz 1), und dem Mangel, der die Tauglichkeit mindert (Satz 2). Nach dem Wortlaut von Absatz 1a gilt der Minderungsausschluss nur für die Minderung der Tauglichkeit. Führt die Modernisierungsmaßnahme also zum vollständigen Ausschluss der Gebrauchstau...mehr

Die Fälle der Verzögerung oder der schleppenden Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme sind über § 241 Abs. 2 BGB und dem Rechtsgedanken des § 326 Abs. 2 BGB zu lösen. Danach muss der Vermieter u. a. auf die Interessen des Mieters (und andersherum) Rücksicht nehmen. Hierzu gehört, dass die modernisierungsbedingten Beeinträchtigungen auf das geringstmögliche Maß beschränk...mehr

Der Minderungsausschluss gilt dann nicht, wenn der Vermieter die Maßnahme nicht ordnungsgemäß gemäß § 555c BGB angekündigt hat. Der Mieter ist nicht verpflichtet, eine nicht ordnungsgemäß angekündigte Maßnahme zu dulden; insoweit kann er Unterlassung verlangen. Es wäre widersinnig, den Vermieter in diesem Fall durch den Minderungsausschluss zu privilegieren. [1]mehr

Nach § 555d Abs. 6 BGB hat der Mieter Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen, die er infolge der Modernisierungsmaßnahme machen musste. Praxis-Beispiel Kosten einer Ersatz­wohnung Hierzu können auch die Kosten für eine anderweitige Unterkunft gehören. Dies führt zu der Frage, ob sich der Mieter den modernisierungsbedingten Gebrauchsbeeinträchtigungen ohne Weiteres durch die Anmie...mehr

Den Zeitpunkt der ersten Beeinträchtigung festzustellen, dürfte in vielen Fällen problematisch sein. Praxis-Beispiel Fristbeginn noch nicht mit Materiallieferung und -lagerung Wird am 1.5. das Material für die geplante Wärmedämmung angeliefert und am 1.6. die Fassade eingerüstet, so dürfte die Frist erst am 1.6. zu laufen beginnen, auch wenn es aufgrund der Anlieferung und Lag...mehr

Die größten Einsparpotenziale in Unternehmen gibt es in der Brennstoffnutzung. Elektrische Antriebe in Industrie und Gewerbe verbrauchen fast zwei Fünftel des gesamten Stroms in Deutschland. So lässt sich der Endenergieverbrauch bei der Prozesswärme durch energieeffiziente Maßnahmen wie etwa ganzheitliche Prozess- und Systemoptimierungen, verbesserte Abwärmenutzung und Reduk...mehr

Wenn ein Unternehmen unabhängig(er) von externer Energielieferung sein möchte, muss es gleichermaßen und gleichgewichtig an zwei Stellschrauben drehen: Ersatz und Einsparung. Und es muss alles auf den Prüfstand stellen: die Gebäude und deren Beschaffenheit, die Logistik und die Produktionsprozesse. Die Energieverbräuche müssen für eine energetische Produktionsauftragsplanung...mehr

Warum Prompting-Kompetenz zur Schlüssel-Ressource wird und wie Fallstricke vermieden werden. 1. KI-Chatbots als neues Werkzeug im Verwalter-Alltag Chatbots wie ChatGPT, Gemini und Co. sind auch in der Immobilienverwaltung angekommen. Sie beantworten Anfragen, liefern Textvorschläge und entlasten bei der Kommunikation mit Mietern, Eigentümern und Dienstleistern. Doch so hilfrei...mehr

Eine Genossenschaft kann zur Finanzierung oder Modernisierung von zu ihrem Anlagevermögen gehörenden Gegenständen unter weiteren Voraussetzungen Darlehen ihrer Mitglieder entgegennehmen – auch, wenn sie über keine Erlaubnis zum Betreiben des Einlagengeschäfts nach dem Gesetz über das Kreditwesen (KWG) verfügt (§ 21b Abs. 1 GenG). Einlagengeschäft: Die Annahme fremder Gelder a...mehr

Ein gemeinschaftliches Wohnprojekt – z.B. ein Mehrgenerationenhaus – bietet interessierten Personen die Möglichkeit, ihre persönlichen Bedürfnisse an den Zusammenhalt und die Nachbarschaft beim Wohnen umzusetzen. Eine Genossenschaft kann insoweit die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, um den Anforderungen des gemeinschaftlichen Wohnprojekts zu genügen. Bei alledem ist das...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) am 1.1.1997 in Kraft getreten. Abs. 1 Nr. 5 wurde mit Wirkung zum 1.1.2012 durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) v. 31.10.2008 (BGBl. I S. 2130) geändert. Rz. 1a Das Inkrafttreten der Reg...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 39 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) v. 30.10.2008 (BGBl. I S. 2130) mit Wirkung zum 5.11.2008 neu in das SGB VII eingefügt. Durch Art. 5 Nr. 15a des Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleic...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 37 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) v. 30.10.2008 (BGBl. I S. 2130) mit Wirkung zum 1.1.2010 neu eingeführt. Lediglich Abs. 2 trat bereits zum 5.11.2008 in Kraft. Durch Art. 5 Nr. 13a des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgese...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) am 1.1.1997 in Kraft getreten. Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) v. 31.10.2008 (BGBl. I S. 2130) wurden mit Wirkung zum 5.11.2008 Abs. 1 und 2 aufgehoben und die Absatzbezeichnung d...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 39 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) v. 30.10.2008 (BGBl. I S. 2130) mit Wirkung zum 5.11.2008 neu in das SGB VII eingefügt. Sie regelt die Vorgehensweise bei der Neuorganisation der landesunmittelbaren Unfallversicherungsträger mit dem klaren Ziel,...mehr

Die hohe Dominanz konventioneller Antriebe unterstreicht die Notwendigkeit gezielter Investitionen in die Elektrifizierung und Modernisierung der Fahrzeugflotte. Diese Strategie bietet nicht nur ökologische Vorteile, sondern auch wirtschaftliche und regulatorische: Reduktion von Betriebskosten durch geringeren Kraftstoff- und Wartungsaufwand Erfüllung von Flottengrenzwerten un...mehr

Rz. 1 § 221b wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung v. 18.12.2007 (BGBl. I S. 2984) mit Wirkung zum 22.12.2007 angefügt. Mit Wirkung zum 1.1.2013 wurde die Vorschrift durch das Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz – LSV-NOG) v. 12.4.2012 (BGBl. I S. ...mehr