Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bbc) Wegfall der Voraussetzungen für die Zuordnung von Grundstücken zum BV
 

Rn. 184

Stand: EL 76 – ET: 11/2007

Nach H 4.3 Abs 2 – 4 EStH 2006 "Nutzungsänderung" können Grundstücke oder Grundstücksteile, die bisher zulässigerweise zum BV gerechnet wurden, bei denen aber die Voraussetzungen für die Behandlung als BV nicht mehr vorliegen, zB wegen Verringerung der betrieblichen Nutzung, weiterhin als BV behandelt werden (BFH BStBl II 1983, 448; 1986, 516). Will der StPfl das nicht, so muss er sie mit der steuerlichen Konsequenz der Gewinnrealisierung mit dem Teilwert entnehmen.

 

Rn. 185

Stand: EL 76 – ET: 11/2007

Eine Nutzungsänderung in dem Sinn, dass betrieblich genutzte Teile des Gebäudes nunmehr nicht nur vorübergehend zu eigenen Wohnzwecken benutzt oder Dritten zum Wohnen unentgeltlich überlassen werden, ist eine gewinnrealisierende Entnahme (vorbehaltlich der Übergangsregelungen in § 52 Abs 15 u 21 EStG aF; R 14 Abs 31 S 4 EStR 1996 (dauerhafte Nutzungsänderung). Hinweis auf BFH BStBl II 1974, 240, wonach die Entnahmehandlung nicht vorliege, wenn es nach den Umständen zweifelhaft erscheint, dass der Grundstücksteil auf die Dauer eigenen Wohnzwecken dient. So soll auch durch die Errichtung eines Wochenendhauses auf einem zum BV gehörenden Grund und Boden dieser und das Wochenendhaus erst dann zum notwendigen PV werden, wenn die Absicht der künftigen Verwendung zu eigenen Wohnzwecken in Erklärungen oder in einem eindeutigen Verhalten des StPfl zum Ausdruck komme, BFH BStBl II 1970, 754.

Bei Veränderung der Nutzungsverhältnisse in ein und demselben Gebäude (s Rn 200) hat dies keine weiteren steuerlichen Folgen, wenn dabei die Anteile an den einzelnen Nutzungsarten gleich bleiben und die Grundstücksteile gleichwertig sind, zB die bisher eigenbetrieblich genutzten Räume werden nunmehr als Wohnräume benutzt, während die Wohnräume für eigenbetriebliche Zwecke benutzt werden. In BFH BStBl II 1970, 313 wurde in einem Fall Gewinnrealisierung angenommen, in dem der StPfl sein bisher im Erdgeschoss betriebenes Geschäft ins Obergeschoss verlegte, während das Erdgeschoss vermietet wurde. Es wurde, wohl mit Recht, Entnahme des Erdgeschosses bejaht, weil eine wesentlich verschiedene Verwertbarkeit der beiden Geschosse vorliege. Zum Erfordernis einer Entnahmehandlung bei Nutzungsänderung (s Rn 230) mit der Folge der Überführung in das PV vgl BFH BStBl II 2005, 334.

 

Rn. 186–188

Stand: EL 76 – ET: 11/2007

vorläufig frei

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