Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.7.3.1 Nennkapital bei einem Betrieb gewerblicher Art mit eigener Rechtspersönlichkeit
 

Tz. 95b

Stand: EL 84 – ET: 08/2015

BgA mit eigener Rechtspersönlichkeit (zB rechtsfähige AöR) haben nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften idR ein Nenn-Kap oder eine hiermit vergleichbare Größe. Solche EK-Teile sind nicht Bestandteil des stlichen Einlagekontos. Eine Herabsetzung des Nenn-Kap oder der hiermit vergleichbaren Größe und anschließende Rückzahlung führt grds nicht zu stpfl Eink iSd § 20 Abs 1 Nr 10 Buchst a EStG und lässt das stliche Einlagekonto im Ergebnis unverändert (s Schr des BMF v 09.01.2015, BStBl I 2015, 111, Rdnr 14). Das stliche Einlagekonto bleibt deshalb unverändert, weil die Kap-Herabsetzung und anschließende Rückzahlung wegen der sinngemäßen Anwendung des § 28 KStG auf BgA zu einem Zugang und Abgang beim stlichen Einlagekonto in gleicher Höhe führt. Hierzu s Tz 100.

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