Reuber, Die Besteuerung der... / 2.3 Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit
 

Rz. 10

Stand: EL 103 – ET: 06/2017

Der Begriff der gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit i. S. d. UStG geht über den Begriff des Gewerbebetriebes nach dem EStG und dem GewStG hinaus (s. BFH vom 05.09.1963, BStBl III 1963, 520). Gewerblich oder beruflich ist aus diesem Grund jede nachhaltige Tätigkeit, die ein Verband/Verein zur Erzielung von Einnahmen ausübt. Die Absicht, bei dieser Tätigkeit Gewinne zu erzielen, ist nicht erforderlich (s. § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG, Anhang 5) und s. Abschn. 2.3 Abs. 1ff. UStAE.

Aufgrund dieses weit auszulegenden Unternehmerbegriffs kann man davon ausgehen, dass fast jeder Verband/Verein Unternehmer ist, weil er außer dem ideellen/steuerneutralen Bereich/Privatbereich mindestens Zweckbetriebe unterhält und Zweckbetriebe dem unternehmerischen Bereich zuzuordnen sind.

Hinweis

Im Rahmen der Prüfung, ob eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit vorliegt, sollte stets davon ausgegangen werden, dass der Gesetzgeber grundsätzlich sämtliche Tätigkeiten erfassen wollte, die gegen Entgelt erbracht werden können. Hierbei sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt: selbst das Unterlassen einer Tätigkeit kann als solches der Umsatzsteuer unterfallen, wenn hierfür Geld gezahlt wird. Es empfiehlt sich daher, "großzügig" eher vom Vorliegen einer umsatzsteuerbaren Handlung – d. h. einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit – auszugehen, als diese abzulehnen.

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