Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Musikunterricht

Stand: EL 104 – ET: 09/2017

Erteilt ein hauptberuflich angestellter Orchestermusiker nebenberuflich Musikunterricht an einer Kreismusikschule, kann die Nebentätigkeit als "künstlerisch" gelten, wenn der Unterricht nach Gegenstand und Ziel und nach dem Ausbildungsstand der Schüler ein gewisses Niveau erreicht (s. BFH vom 12.04.1984, BStBl II 1984, 491).

Ein selbständiger Musiklehrer kann, soweit er berufsbildend tätig ist, als berufsbildende "Einrichtung" angesehen werden, so dass seine Umsätze umsatzsteuerbefreit sind. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass sich nach der derzeitigen Verwaltungsauffassung die Befreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG (Anhang 5) auch bei Erteilung der Bescheinigung nicht auf sämtliche Leistungen des Musiklehrers bezieht. Die Freistellung kommt vielmehr nur für die Leistungen in Betracht, die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen, d. h., dass die Leistungen direkt an die Schüler erbracht werden. Hinzu kommen muss, dass angenommen werden kann, eine Vorbereitung auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung findet statt.

Die Befreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG (Anhang 5) ist also z. B. für den Musikunterricht zu versagen, der im Rahmen eines Lehrauftrags an der Fachakademie für Musik oder an solche Schüler erteilt wird, bei denen nicht absehbar ist, ob sie den Beruf eines Musikers ergreifen oder eine entsprechende Berufszulassungs-Prüfung ablegen werden, sondern für die der Musikunterricht Freizeitgestaltung ist (s. FinMin Bayern vom 14.03.1984, AZ: S 7179–11 972). Legt der Unternehmer eine Bescheinigung nach § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG (Anhang 5) dem Finanzamt vor, so sind – wenn die sonstigen Voraussetzungen der Vorschrift erfüllt sind –, sämtliche Umsätze aus Leistungen, die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen, von der Umsatzsteuer befreit.

Werden an die Schüler von Musikschulen Instrumente vermietet, kann es sich aus Sicht der Musikschule um nicht steuerbare Vermögensverwaltung, Einnahmen im Zweckbetrieb oder Einnahmen im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb handeln. Umsatzsteuerlich sind die Entgelte mit dem ermäßigten Steuersatz von derzeit 7 % zu versteuern (s. § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG, Anhang 5). Erfolgt eine Vermietung an andere Personen als die eigenen Schüler, sind die Einnahmen zwingend dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen. Ertragsteuern fallen an, wenn die Einnahmen die Freigrenze von 35 000 EUR überschreiten (s. § 64 Abs. 3 AO, Anhang 1b). Für Zwecke der Umsatzsteuer sind dann die Entgelte mit 19 % (s. § 12 Abs. 1 UStG, Anhang 5) zu versteuern.

Unterliegen die Umsätze der Steuerpflicht, können Vorsteuerbeträge zum Abzug gelangen. Ggf. ist eine Vorsteueraufteilung vorzunehmen, wenn steuerpflichtige als auch steuerfreie Umsätze getätigt werden.

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