Tz. 6
Stand: 22. Auflage – ET: 10/2018
Die Korrektur eines Steuerbescheids nach § 173a AO setzt voraus, dass durch den Schreib- oder Rechenfehler (s. Rz. 4) Tatsachen, die nach den Verhältnissen zum Zeitpunkt des Erlasses des Steuerbescheids rechtserheblich sind, unzutreffend mitgeteilt worden sind. Aus dem systematischen Kontext mit § 173 AO folgt, dass der Begriff der Tatsache in § 173 AO und § 173a AO identisch ist (von Wedelstädt in Bartone/von Wedelstädt, Rz. 1014; von Wedelstädt in Gosch, § 173a AO Rz. 16; Loose in Tipke/Kruse, § 173a AO Rz. 9). Wegen der Einzelheiten s. § 173 AO Rz. 2 ff.
Tz. 7
Stand: 22. Auflage – ET: 10/2018
Auch der Begriff der Rechtserheblichkeit knüpft an § 173 AO an und ist in derselben Weise zu verstehen, wie ihn der BFH für § 173 AO als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal zugrunde legt (von Wedelstädt in Bartone/von Wedelstädt, Rz. 1016; von Wedelstädt in Gosch, § 173a AO Rz. 18; Loose in Tipke/Kruse, § 173a AO Rz. 9). Demnach sind Tatsachen i. S. des § 173a AO rechtserheblich, wenn das FA bei ursprünglicher Kenntnis der Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anders entschieden hätte (z. B. BFH v. 21.02.2017, VIII R 46/13, BStBl II 2017, 745; s. § 173 AO Rz. 35 f.).
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