Frotscher/Drüen, KStG 2000, KStG § 34 Gliederung bei Erlass / 2.1 Durchführung der Umgliederung

Rz. 4

Nach dem Wortlaut des § 34 hat nur eine Umgliederung aus dem belasteten Eigenkapital zu erfolgen; angesprochen werden also nur EK 56, EK 50 und EK 36.

Unproblematisch sind die Fälle, in denen lediglich ein Posten des belasteten Eigenkapitals einen Positivbetrag aufweist und dieser zur Umgliederung ausreicht (vgl. Rz. 5). Nicht gesetzlich geregelt ist jedoch die Frage, das verwendbare Eigenkapital welchen Jahres durch die Umgliederung und die Hinzurechnung der erlassenen Körperschaftsteuer angesprochen wird. Nach Abschn. 90 Abs. 1 KStR ist die Umgliederung in der Gliederungsrechnung zum Schluß des Wirtschaftsjahres vorzunehmen, in dem die Körperschaftsteuer erlassen wird. Das erscheint gerechtfertigt, da der Erlaß ein konstitutiver Vorgang ist und daher in dem Wirtschaftsjahr berücksichtigt werden muß, in das er fällt.

Maßgebend ist der Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Erlasses, also der Eintritt der konstitutiven Wirkung^[1]. Ist die (vollständige oder teilweise) Ablehnung des Erlasses erfolgreich angefochten, so ist maßgebend der Zeitpunkt, zu dem der aufgrund der gerichtlichen Entscheidung ergangene Erlaß nach § 124 AO wirksam wird bzw. bei Ausspruch des Erlasses durch das Gericht selbst, der Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft des Urteils.

Praxis-Beispiel

Der Erlaß erfolgt im Wirtschaftsjahr 01. Die Umgliederung und die Hinzurechnung der erlassenen Körperschaftsteuer im EK 02 sind in der Gliederung auf den Schluß des Wirtschaftsjahres 01 auszuweisen.

Rz. 5

Beispiel zur Umgliederung:

Es werden 10.000 DM Körperschaftsteuer erlassen.

Anfangsbestand Umgliederung KSt-Erlaßbetrag	EK 50	EK 02	Summe
	30.000		30.000
	./. 10.000	10.000	0
		10.000	10.000
	20.000	20.000	40.000

Das Eigenkapital hat sich insgesamt um 10.000 DM, d. h. den Betrag der erlassenen Körperschaftsteuer erhöht.

Der umzugliedernde Betrag, d. h. der Betrag, dessen Körperschaftsteuerbelastung sich mit der Höhe der erlassenen Körperschaftsteuer deckt, bestimmt sich nach folgender Formel^[2]:

100 — Vomhundertsatz der Tarifbelastung	× Erlaßbetrag
Vomhundertsatz der Tarifbelastung

Für das EK 56 führt diese Formel zu folgendem Umrechnungsfaktor:

100 — 56	× Erlaßbetrag =	44	(bzw.	11	) × Erlaßbetrag
56		56		14

Für das EK 50 lautet die Umrechnungsformel:

100 — 50	× Erlaßbetrag =	50	× Erlaßbetrag (d. h. der umzugliedernde
50		50
Betrag entspricht dem Erlaßbetrag).

Für das EK 36 ergibt sich folgender Umrechnungsfaktor:

100 — 36	× Erlaßbetrag =	64	(bzw. 16/9) × Erlaßbetrag
36		36

[1] Bekanntgabe des den Erlaß enthaltenden Verwaltungsaktes, § 124 AO.

[2] Vgl. Abschn. 90 Abs. 1 KStR.