Altersrente (für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute)

Zusammenfassung

 
Begriff

Die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ist eine Rente, die nach Vollendung des 62. Lebensjahres ohne Rentenabschläge in Anspruch genommen werden kann. Zuständiger Versicherungsträger für die Leistungserbringung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ist in § 33 Abs. 2 Nr. 4 SGB VI i. V. m. §§ 40 und 238 SGB VI (Übergangsrecht) geregelt. Es handelt sich bei der Rente um eine knappschaftliche Sonderleistung.

1 Anspruchsvoraussetzungen

Auf diese nur in der knappschaftlichen Rentenversicherung vorgesehene Altersrente hat Anspruch, wer

  • das 62. Lebensjahr vollendet hat und
  • die Wartezeit von 25 Jahren (300 Kalendermonate) mit Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung mit ständigen Arbeiten unter Tage erfüllt hat.[1]

Die Rente für Bergleute kann nicht vorzeitig – also nicht vor Vollendung des 62. Lebensjahres – in Anspruch genommen werden.

Hinzuverdienstbeschränkungen bis zur Regelaltersgrenze

Bis zum Ablauf des Kalendermonats des Erreichens der Regelaltersgrenze besteht ein Anspruch auf die Rente nur, wenn kein Hinzuverdienst erzielt wird oder sich ein Hinzuverdienst im Rahmen der gesetzlichen Hinzuverdienstmöglichkeiten bewegt. Überschreitet der Hinzuverdienst aus einer Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 EUR, kann die Altersrente als Teilrente gezahlt werden. Die Höhe der (stufenlosen) Teilrente ergibt sich aus der Höhe des anzurechnenden Hinzuverdienstes. Ein Hinzuverdienst ist dann schädlich für den Rentenanspruch, wenn der auf die Rente anzurechnende Hinzuverdienst den Betrag der Vollrente erreicht.

 
Achtung

Höhere Hinzuverdienstgrenze im Jahr 2020

An die Stelle der kalenderjährlichen Hinzuverdienstgrenze von 6.300 EUR tritt im Jahr 2020 eine kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 44.590 EUR. Zur Anrechnung auf die Rente und somit zu einer Teilrente kommt es erst, wenn der Hinzuverdienst neben der Rente diesen Betrag überschreitet.

Beispiel: Beginnt eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute z. B. am 1.2.2020, kann in den folgenden 11 Monaten im Jahr 2020 in Summe 44.590 EUR (brutto) neben der Rente hinzuverdient werden, ohne dass diese Rente gekürzt wird. Im folgenden Kalenderjahr 2021 soll wieder eine Hinzuverdienstgrenze von 6.300 EUR gelten.

1.1 Weitere Wartezeitmonate

Auf die Wartezeit von 25 Jahren werden auch Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus angerechnet, wenn zuletzt vor Beginn dieser Leistung eine Beschäftigung unter Tage ausgeübt worden ist.[1]

Sonderregelung für vor 1964 geborene Versicherte

Die Wartezeit von 25 Jahren kann für Versicherte, die vor 1964 geboren sind, auch erfüllt werden, wenn 25 Jahre an Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung unter Tage zusammen mit der knappschaftlichen Rentenversicherung zugeordneten Ersatzzeiten vorliegen. Die Wartezeiterfüllung ist auch gegeben, wenn 25 Jahre mit knappschaftlichen Beitragszeiten allein oder zusammen mit der knappschaftlichen Rentenversicherung zugeordneten Ersatzzeiten vorliegen und u. a. vor dem 1.1.1969 mindestens 15 Jahre mit Hauerarbeiten[2] geleistet wurden.[3]

1.2 Anschluss an die Knappschaftsausgleichsleistung

Wird nach Vollendung des 55. Lebensjahres aufgrund des Ausscheidens aus einem knappschaftlichen Betrieb eine Knappschaftsausgleichsleistung bezogen, dann ist regelmäßig auch die wartezeitliche Voraussetzung für die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute erfüllt. Anstelle der Knappschaftsausgleichsleistung kann dann ab dem maßgebenden Lebensalter diese Altersrente beansprucht werden.

Die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ist in der Regel höher als die Knappschaftsausgleichsleistung, denn bei der Berechnung dieser Altersrente werden neben den knappschaftlichen Zeiten auch die in der allgemeinen Rentenversicherung zurückgelegten Zeiten berücksichtigt.[1]

Zudem werden auch zusätzliche Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (sog. Leistungszuschlag nach § 85 SGB VI). ermittelt. Schließlich wird der Bezug der Knappschaftsausgleichsleistung – einschließlich eines ggf. vorherigen Bezugs von Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus im Zeitraum vom 50. Lebensjahr bis zum 55. Lebensjahr – als Anrechnungszeit berücksichtigt. Diese Anrechnungszeit erhält bei der Berechnung der Altersrente im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung den vollen Gesamtleistungswert.

2 Anhebung der Altersgrenzen

Die Altersgrenze von 62 Jahren gilt erst für alle nach 1963 geborenen Versicherten. Für Versicherte früherer Geburtsjahrgänge gilt eine Übergangsregelung.

Beginnend mit dem Jahrgang 1952 wird die Altersgrenze stufenweise von 60 auf 62 Jahre angehoben. Versicherte, die das Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Bergbaus oder die K...

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