PSG II: Erste Lesung im Bundestag | Sozialwesen

Haufe Online Redaktion

Demenz WG Hoechstadt — Bild: Privatfoto Das PSG II bezieht Demenzkranke ein

Am 25.9.2015 hat der Bundestag eine grundlegende Neuausrichtung der Pflegeversicherung mit deutlich mehr Hilfen für Demenzkranke beraten. Durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sollen mehr Betroffene Leistungen erhalten. Das PSG II soll zum 1.1.2016 in Kraft treten.

Union und SPD werteten ihre Reform bei der ersten Lesung als historisch beispiellose Aufstockung einer Sozialversicherung. Die Opposition begrüßte es, dass mehr Betroffene Leistungen erhalten sollen. Zweifel meldeten Linke und Grüne: Stehen dafür künftig auch genügend Pflegekräfte zur Verfügung?

PSG II regelt Pflegegrade

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hob vor den Abgeordneten hervor «Die Pflegeversicherung greift früher». Die bisher drei Pflegestufen sollen auf fünf Pflegegrade umgestellt werden. In Pflegegrad eins würden mittelfristig 500.000 Menschen erstmals unterstützende Leistungen erhalten, sagte Gröhe. Das Wohnumfeld der Betroffenen könne hierbei so angepasst werden, dass viele niemals in stationäre Pflege gehen müssten, sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach.

Insgesamt soll durch die Umstellung Demenzerkrankten weit besserer Zugang zur Pflege ermöglicht werden. Bisher hob die Einstufung der Betroffenen auf körperliche Behinderungen ab. Gröhe versicherte, bisherige Leistungsbezieher bekämen in keinem Fall weniger.

Wichtig: Der Beitragssatz soll zum 1.1.2017 um 0,2 % auf 2,55 % steigen. Bis 2022 soll er stabil bleiben. Bereits 2015 stiegen die Beiträge mit einer ersten Reformstufe um 0,3 %.

dpa