Arbeitsunfähige Arbeitnehmer

Ein Arbeitnehmer ist nicht zur Arbeit verpflichtet, wenn er wegen einer Krankheit arbeitsunfähig ist. Entgelt wird in dieser Zeit nur fortgezahlt, wenn die Arbeitsunfähigkeit nicht selbst verschuldet ist und keine weitere Ursache daran hindert, die Arbeit zu verrichten. Die Arbeitsunfähigkeit muss die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall sein.

Der behandelnde Arzt beurteilt, ob ein Arbeitnehmer behandlungsbedürftig erkrankt ist und deswegen nicht fähig ist, seine Arbeit zu verrichten. Der Arzt richtet sich dabei nach der verbindlichen Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen. Ein Arbeitnehmer ist arbeitsunfähig, wenn

• er die zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht mehr ausführen kann oder
• sich die Krankheit bei fortgesetzter Arbeit verschlimmert.

Individuelle Beurteilung

Ob ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig ist, richtet sich nach den konkreten Bedingungen der bisherigen Tätigkeit. Der Arzt ist verpflichtet, den Arbeitnehmer zur aktuell ausgeübten Tätigkeit und den damit verbundenen Anforderungen und Belastungen zu befragen. Die Arbeitsunfähigkeit hängt damit wesentlich von

• der Art und Schwere der Erkrankung,
• dem physischen und psychischen Zustand des kranken Menschen und
• der Art der beruflichen Tätigkeit und den damit verbundenen Anforderungen

ab, die der Arzt zu erheben und zu beurteilen hat.

Beispiel: Im Lager eines Logistikunternehmens arbeiten 2 Lagerfacharbeiter. Die Arbeit ist so eingeteilt, dass 1 Arbeitnehmer die Arbeitsaufträge am Computer entgegennimmt, die Güter auf die Fahrzeuge verteilt und die Routen festlegt (Arbeitnehmer 1). Sein Kollege (Arbeitnehmer 2) belädt anschließend die Fahrzeuge. Arbeitnehmer 2 kann bei einer Verletzung des kleinen Fingers links durchaus arbeitsunfähig sein. Arbeitnehmer 1 ist bei einer entsprechenden Verletzung zwar krank, dürfte seine Arbeit aber weiterhin ausführen können und nicht arbeitsunfähig sein.

Alleinige Ursache

Entgelt ist fortzuzahlen, wenn es neben der Arbeitsunfähigkeit nicht noch weitere Gründe gibt, die Arbeitnehmer an der Arbeit hindern. Ein Arbeits- oder Tarifvertrag kann davon abweichende Regelungen enthalten.

Eine Arbeitnehmerin ist z.B. während der Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz aufgrund des damit einhergehenden Beschäftigungsverbots daran gehindert zu arbeiten. Ist die Arbeitnehmerin gleichzeitig arbeitsunfähig, ist kein Entgelt fortzuzahlen. Ursächlich für die Arbeitsverhinderung ist das Beschäftigungsverbot und nicht die Arbeitsunfähigkeit.

Ähnlich ist die Situation bei einem Streik, der zeitlich mit einer Arbeitsunfähigkeit zusammentrifft.  Arbeitsunfähige Arbeitnehmer, die sich ohne die Erkrankung am Streik beteiligt hätten, können keine Entgeltfortzahlung beanspruchen.

Unverschuldete Arbeitsunfähigkeit

Entgeltfortzahlung kann nur beansprucht werden, wenn die Arbeitsunfähigkeit unverschuldet ist. Der Arbeitnehmer hat seine Krankheit verschuldet, wenn er in einem groben Maß gegen das von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstoßen hat.  Davon ist z. B. bei

• grobem Verstoß gegen Sicherheits- und Arbeitsschutzvorschriften,
• Teilnahme an einer Schlägerei, die der Arbeitnehmer begonnen oder provoziert hat,
• Gesundheitsbeeinträchtigungen aufgrund reiner Schönheitsoperationen,
• einer besonders gefährlichen Sportart oder
• einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstoß gegen Verkehrsvorschriften

auszugehen.