ZErb 06/2021, Literaturkritik: Erbrecht

Liebe Leserinnen und Leser,

unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftssteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor.

von Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Notar, Kiel

Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 5: Verein, Stiftung bürgerlichen Rechts,

Handbuch, 5. Auflage 2021,

C.H.BECK, ISBN 978-3-406-70505-2, 189,00 EUR.

Der Bereich des "Nonprofit" gewinnt auch in der erbrechtlichen Praxis zunehmend an Bedeutung. Der Wunsch mit seinem Vermögen bzw. Teilen davon dauerhaft etwas Gutes zu tun, tritt auch in Deutschland immer mehr zutage. Mit dem "Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts: Verein und Stiftung bürgerlichen Rechts" liegt dem Leser ein umfassendes, praxisorientiertes und effektives Handbuch für die Beratungs- und Gestaltungspraxis vor. Beuthien gibt zunächst einen Überblick über die diversen stiftungsrechtlichen Gestaltungen, ausgehend von der Verbrauchsstiftung über die unternehmensverbundene Stiftung bis hin zur Familienstiftung. Dem Erbrechtler ermöglicht das Handbuch eine dezidierte Auseinandersetzung mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Stiftungsgestaltung und bietet eine verlässliche Grundlage für die Ausgestaltung des Stiftungsgeschäftes. Darüber hinaus bietet das Handbuch auch die notwendigen Informationen, um die neu geschaffene Stiftung nach ihrem Entstehen kompetent beraten und begleiten zu können. Die Autoren haben dabei eine Vielzahl von Rechtsänderungen sowie aktuellen Entwicklungen in Literatur und Rechtsprechung mit in die Bearbeitung aufgenommen. Das "Münchener Handbuch Gesellschaftsrecht: Verein Stiftung bürgerlichen Rechts" ist für die erbrechtliche Beratungs- und Gestaltungspraxis uneingeschränkt zur Anschaffung zu empfehlen.

Degen/Emmert,

Elektronischer Rechtsverkehr, beA, Digitalisierung, Datenschutz und IT-Sicherheit für Anwälte, Justiz, Behörden und Unternehmen

2. neu bearbeitete Auflage 2021,

C.H.BECK, ISBN 978-3-406-73693-3, 79,00 EUR.

Auch, wenn eine Verpflichtung zur Verwendung des beA im Zivilrecht bisher (noch) nicht verbindlich vorgeschrieben ist, so werden doch zunehmend die Möglichkeit des elektronischen Rechtsverkehrs genutzt. Dabei treten Probleme nicht nur im tatsächlichen, sondern zunehmend auch im technischen Bereich auf. Die Rechtsprechung, insbesondere die der Arbeitsgerichte, bei denen die Verwendung des beA bereits heute teilweise verpflichtend ist, gibt Anlass sich mit den technischen Anforderungen an einen signierten beA-Schriftsatz und den damit verbundenen Haftungsrisiken auseinanderzusetzen. Die Arbeitsgerichtsbarkeit geht dabei davon aus, dass ein Schriftsatz nur dann ordnungsgemäß eingereicht worden ist, wenn er vollständig durchsuchbar und sämtliche Schriften eingebettet sind (BAG, NJW 2020, 1694). Dies ist nach Auffassung einiger Arbeitsgerichte nur dann der Fall, wenn tatsächlich alle Schriften einschließlich des Kanzleilogos als Schrift eingebettet sind. Es besteht nach dem Gesetz nur eine einmalige Möglichkeit der ordnungsgemäßen Nachreichung des Schriftsatzes bei etwaigen technischen Mängeln.

Das Handbuch Elektronischer Rechtsverkehr bietet in weiten Zügen konkrete Handlungsanregungen für den Kanzleiablauf im elektronischen Rechtsverkehr. Es legt einen zentralen Fokus auf Technik, Sicherheit und Datenschutz. Die Checklisten und Grafiken erleichtern die praktische Umsetzung der Ausführungen und die Übertragung in den Kanzleiablauf.

Der Degen/Emmert bietet dabei eine solide Grundlage für die Einarbeitung und Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs in der eigenen Kanzlei. Er verwendet jedoch weiterhin recht viel Platz auf die Erstregistrierung und die Funktionen des beA auf. Es wäre wünschenswert, wenn in einer Aktualisierung die zunehmenden technischen Probleme in der Praxis vertieftet dargestellt und Lösungen angeboten würden. Dabei werden die Autoren auch Antworten auf das zum Teil sehr weitgehenden Verständnis der (Arbeits-)Gerichte in Bezug auf die technischen Vorgaben finden müssen. Das Handbuch könnte so seinen Beitrag dazu leisten, die zunehmende Rechtsunsicherheit effektiv zu beseitigten.

Henssler/Strohn,

Gesellschaftsrecht,

Kommentar, 5. Auflage 2021,

C.H.BECK, ISBN 978-3-406-74809-7, 309,00 EUR.

Die Planung der Vermögensnachfolge im Gesellschaftsrecht vermag nur auf der Grundlage aktueller und umfassender Literatur erfolgreich gelingen. Mit dem Henssler/Strohn steht dem Leser ein kompakter "Kurzkommentar" des gesamten Gesellschaftsrechts zur Verfügung. Dieser enthält aktuelle Kommentierungen zum BGB, PartGG, HGB, GmbHG, AktG, DCGK, GenG, UmwG, InsO, AnfG, IntGesR. Die Bearbeiter haben dabei insbesondere auch die aus der Covid-19 Pandemie entstandenen gesetzlichen Änderungen aufgegriffen und diese anschaulich kommentiert. Der übergreifenden Gesamtkommentar zum Gesellschaftsrecht stellt auch in seiner 5. Auflage eine große Bereicherung dar, da er in einem Buch alle maßgeblichen Normen darge...