Rn 26
Ein allgemein üblicher Standard wird nach hM hergestellt, wenn er bei der überwiegenden Mehrzahl von Mieträumen – mindestens ⅔ – in Gebäuden gleichen Alters innerhalb der Region angetroffen wird (BGH NJW 20, 835 [BGH 09.10.2019 - VIII ZR 21/19] Rz 36). Wenn mit der Modernisierungsmaßnahme ein vom Gesetzgeber angestrebter Zustand hergestellt wird, zB Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), ist bei § 559 IV 2 die Nr 2 einschlägig (Rn 29).
Rn 27
In Berlin gehören zum üblichen Standard zB: Sammelheizung, Bad und Innen-WC im Altbau (LG Berlin GE 05, 919), bei Wohnungen der Baualtersklasse 1919–1949 die Ausstattung mit Sammelheizung und zentraler Warmwasserversorgung (LG Berlin GE 07, 720), bei Wohnungen der Baualtersklasse 1956–1964 ein Balkon (LG Berlin GE 10, 908). IdR wird es zur Ermittlung dieser Frage eines Gutachtens bedürfen.
Rn 28
›Region‹ ist nach Ansicht des BGH das Bundesland, in dem sich die Mietwohnung befindet (BGH ZMR 92, 234). Besser wäre es, wie in § 558 an den Begriff der Gemeinde anzuknüpfen (dazu § 558 Rn 16).
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