Rz. 365

Generell verlangt die Verkehrssicherheit, dass Treppen im Rahmen üblicher Benutzung und berechtigter Sicherheitserwartungen gefahrlos begangen werden können (s. Rdn 339). An die Sicherheit von Treppen in Gastwirtschaften sind erhöhte Anforderungen zu stellen, weil die Gäste üblicherweise Alkohol trinken und damit zu rechnen ist, dass sie unaufmerksam sind oder unsicher gehen.[984] Die Gänge müssen frei von Stolperstellen sein, zumindest müssen sie aber klar gekennzeichnet und ausreichend beleuchtet sein.[985] Wendeltreppen sind für Gaststätten mit großer Besucherfrequenz nicht geeignet, insbesondere wenn die Stufen auf einer Seite so schmal sind, dass man einen Fuß nicht sicher aufsetzen kann.[986] Allein der Umstand, dass eine Treppe steil ist, bedeutet noch keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht.[987] Der Verkehrssicherungspflichtige muss dafür sorgen, dass eine von den Gasträumen zugängliche Tür, hinter der sich eine Kellertreppe befindet, verschlossen ist, um zu verhindern, dass Gäste stürzen.[988] Glastüren müssen ausreichend erkennbar sein. Das ist bei einer zweiflügeligen Glastür, deren Flügel von glänzenden Messingteilen umrahmt sind und mit einem nicht zu übersehenden großflächigen flachen Holzgriff versehen sind, der Fall.[989] Ein Gastwirt verletzt seine Verkehrssicherungspflicht, wenn er die Außentreppe seiner Gaststätte nicht mit rutschfesten, tauglichen Fliesen versehen hat und die Rutschgefahr bei Nässe erkannt hat.[990]

[984] BGH, Urt. v. 20.11.1984 – VI ZR 169/83, VersR 1985, 90; OLG Hamm, Urt. v. 24.3.1993 – 32 U 293/91, VersR 1994, 1081.
[986] OLG Hamm, Urt. v. 24.3.1993 – 32 U 293/91, VersR 1994, 1081.
[987] OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.12.1991 – 22 U 183/91, NJW-RR 1993, 93.
[988] BGH, Urt. v. 9.2.1988 – VI ZR 48/87, NJW 1988, 1588.
[989] AG Bad Kreuznach, Urt. v. 27.11.1989 – 2 C 1033/89, VersR 1991, 1155.

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