Rz. 46
Geladene und präsente Zeugen müssen gem. § 245 Abs. 2 StPO im Strafverfahren - im Gegensatz zum OWi-Verfahren, § 77 Abs. 2 OWiG (zu Einzelheiten siehe § 33 Rdn 5) - vernommen werden, wenn auf ihre Vernehmung nicht verzichtet wird. Ein Verstoß hiergegen begründet i.d.R. die Revision. Allerdings gibt es keinen allgemeinen Grundsatz, wonach das Urteil grundsätzlich auf einem Verstoß gegen § 245 StPO beruht. Es kommt immer darauf an, ob im Einzelfall die Nichtvernehmung das Urteil beeinflusst haben kann (BGH NJW 1996, 1685).
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen