§ 15 Videoüberwachungsanlagen

A. Messprinzip

Rz. 1

In Einsatzfahrzeuge der Polizei werden bei dieser Messart Videoüberwachungsanlagen installiert, die den zu überwachenden Verkehr filmen. Die Messeinheit ist mit dem Einsatzfahrzeug gekoppelt, sodass hierüber die Geschwindigkeit des Polizeifahrzeugs und die zurückgelegte Wegstrecke erfasst und in das Videobild eingeblendet werden. Zudem verfügen diese Geräte über eine Stoppuhr, sodass über das Weg-Zeit-Gesetz die Geschwindigkeit des Einsatzfahrzeugs bzw. des voraus- oder hinterfahrenden Fahrzeugs ermittelt werden kann.

Hierbei wird das Fahrzeug, dessen Geschwindigkeit festgestellt werden soll, nicht direkt gemessen, sondern es wird im Grunde genommen der Messwert vom Einsatzfahrzeug auf das voraus- oder hinterherfahrende Fahrzeug übertragen.

Die Messsysteme unterscheiden sich untereinander kaum, sie bestehen generell aus einer Kamera, einem Monitor, einer Videoeinheit, einer Bedieneinheit, sowie aus einem Steuergerät inkl. Tachometer, Impulsgeber etc., die die zurückgelegte Wegstrecke und die Messzeit erfassen.

Die Einsatzmöglichkeit der in einem Polizeifahrzeug eingebauten Anlage erstreckt sich auf fast alle Gebiete der Überwachung des Straßenverkehrs, die mittels Videobeweis aufgezeichnet werden können, z.B.:

▪	Geschwindigkeitsmessung,
▪	Abstandsüberwachung,
▪	Überholen im Überholverbot oder an kritischen Stellen wie Kurven, Kuppen etc.,
▪	Überwachung von Lichtzeichenanlagen,
▪	Nicht-Beachten des Rechtsfahr-Gebotes,
▪	Straßenverkehrsgefährdungen/Nötigungen,
▪	Rechtsüberholen,
▪	unzulässiges Linksfahren.

B. Allgemeine Fehlermöglichkeiten

Rz. 2

Zu den allgemeinen Fehlermöglichkeiten bei diesen Systemen zählt vor allen Dingen, dass die Beamten die Messungen vor Ort entsprechend der Herstellervorgaben durchführen. Nicht selten sind hier Fehler zu finden, bei denen die Messungen zuungunsten der Betroffenen durchgeführt wurden. Der Faktor Mensch hat hier eine große Bedeutung, da die Beamten einigen Vorgaben einzuhalten haben.

C. Messanlagentypen

I. ProVida 2000 und ProVida 2000 modular

1. Informationen zum Gerät

Rz. 3

Bei diesem Gerät handelt es sich um das am meisten verwendete System, in den Varianten ProVida 2000 und 2000 modular. ProVida ist dabei die Abkürzung für "Proof Video Data System" und ist auch unter dem Begriff Police-Pilot-System bekannt.

Die Varianten 2000 und 2000 modular unterscheiden sich dabei lediglich in der Bauweise. Während beim klassischen 2000er Modell Haupteinheit und LCD-Anzeige eine Einheit bilden, sind bei der modularen Variante die Komponenten getrennt voneinander aufgebaut, sodass der werksseitig verbaute Monitor des Einsatzfahrzeugs verwendet werden kann. Technisch gesehen unterscheiden sich diese beiden Systeme nicht merklich voneinander, wenngleich es für jedes System eine eigene Gebrauchsanweisung/Zulassung gibt.

Die folgenden Abbildungen (1–5, Rdn 4) zeigen die einzelnen sichtbaren Komponenten des modularen Systems.

In der Abbildung 6 ist eine Übersichtsaufnahme des ProVida 2000 ohne modulare Bauweise zu sehen. Man erkennt dies deutlich an dem Monitor, in der auch das Bedienpanel integriert ist.

Rz. 4

Abbildung 1: ProVida 2000 modular – Zoom-Kamera an Frontscheibe

Abbildung 2: ProVida 2000 modular – fahrzeugeigener Monitor

Abbildung 3: ProVida 2000 modular – Videorekorder

Abbildung 4: ProVida 2000 modular – Bedienpanel

Abbildung 5: Fernbedienung

Abbildung 6: ProVida 2000

Rz. 5

Die Bauteile sind fest in einem solchen Fahrzeug installiert und werden auch zusammen mit diesem Fahrzeug geeicht. Ebenso kann die ProVida-Anlage statt in einem Pkw auch in einem Kraftrad verbaut werden.

Die Anlage besteht aus einem Impulsgeber, einem digitalen Tachometer, dem Steuergerät Police-Pilot, einer Interface-Einheit, einer Videokamera, einem Monitor und einer Fernbedienung. Im Bedarfsfall können alle Daten auf einem Videorekorder gespeichert werden.

In dem digitalen Tachometer befinden sich ein Wegstreckenzähler sowie eine Geschwindigkeitsanzeige, die auch im Monitor sichtbar ist.

In der Interface-Einheit befindet sich neben der Stromversorgung eine Vorrichtung zur Angleichung der Anlage an die Wegdrehzahl des Fahrzeugs. Weiter sind ein Datum- und Zeitgenerator sowie verschiedene Interface-Einheiten und ein Video-Datengenerator enthalten.

Die Überwachungskamera des ProVida-Fahrzeugs wird üblicherweise am Innenspiegel oder im oberen Windschutzscheibenausschnitt positioniert. Für die Überwachung steht den beiden Polizeibeamten ein Monitor zur Verfügung, der das gleiche Bild zeigt, das auch momentan von der Kamera aufgenommen wird. Darin eingeblendet sind die Anzeigen, die später auf dem Videofilm gespeichert werden. Zusätzlich wird häufig eine Kamera im Heck des Fahrzeugs installiert, auf die der Beamte umschalten kann.

a) Funktionsweise

Rz. 6

Bei diesem Videosystem wird der Geschwindigkeitswert über eine Weg-Zeit-Messung gebildet. Im Gegensatz zu einer Radar- oder Lasermessung kann mit dem ProVida 2000-System über einen längeren Zeitraum das Fahrverhalten eines Verkehrsteilnehmers aufgezeichnet und damit beurteilt werden.

Das Gerät ist mit 2 Stoppuhren ausgerüstet, die eine Ganggenauigkeit von größer 1/100s aufweisen. Die Wegerfassung erfolgt übe...