Zulagen / Zusammenfassung
 
Begriff

Zulagen sind Zahlungen des Arbeitgebers, die zusätzlich zum vereinbarten Lohn aufgrund einer tarifvertraglichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung oder aufgrund des Einzelarbeitsvertrags gezahlt werden. Die gewährten Zulagen lassen sich im Wesentlichen folgenden Fallgruppen zuordnen:

  • Arbeitszeitzuschläge, die über die betriebliche Arbeitszeit hinausgehende Tätigkeiten vergüten (z. B. Überstundenzuschläge).
  • Erschwerniszulagen, die besondere Belastungen ausgleichen (z. B. Bauzulage, Gefahrenzulage, Schmutzzulage, Hitzezulage).
  • Funktionszulagen, die zusätzlich übernommene Verantwortung honorieren (z. B. Lehrzulage).
  • Leistungszulagen, die für zusätzlich übernommene Tätigkeiten gezahlt werden.
  • Persönliche Zulagen, die regelmäßig eine besondere Vertrauensstellung des Mitarbeiters im Betrieb vergüten.
  • Sozialzulagen, die besonderen sozialen Situationen Rechnung tragen (z. B. Verheirateten-, Kinder-, Alters-, Wohn- und Ortszuschläge).
 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: BAG, Urteil v. 19.4.2012, 6 AZR 691/10 (gewährt der Arbeitgeber eine freiwillige übertarifliche Zulage, kann bei Tariferhöhungen grundsätzlich eine Anrechnung stattfinden); BAG, Urteil v. 7.7.2011, 6 AZR 151/10 (Wirksamkeit von Widerrufsvorbehalten, wenn Voraussetzungen klar vereinbart und der widerrufliche Teil weniger als 25–30 % der Gesamtvergütung beträgt).

Lohnsteuer: Der Begriff des Arbeitslohns und damit verbundene Lohnsteuerpflicht ergibt sich aus § 19 Abs. 1 i. V. m. R 19.3 LStR.

Sozialversicherung: § 14 SGB IV regelt, welche Einnahmen aus einer Beschäftigung zum Arbeitsentgelt zählen. Die Beitragspflicht des Arbeitsentgelts in der Sozialversicherung ergibt sich aus § 14 Abs. 1 SGB IV. Die Beitragsfreiheit als Konsequenz der Anwendung des Steuerfreibetrags ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Satz 1 SvEV.

 
Kurzübersicht
 
Entgelt LSt SV
Zulage pflichtig pflichtig
Polizeizulage pflichtig frei
Stellenzulage pflichtig frei

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