Mobbing

Zusammenfassung

 
Begriff

Der Begriff "Mobbing" bezeichnet die zielgerichtete Schikane oder Diskriminierung einer bestimmten Person, die oft von mehreren Kollegen gemeinsam, von Vorgesetzten oder sogar vom Arbeitgeber selbst ausgeübt wird. In Betracht kommen Tätlichkeiten, Ehrverletzungen, Demütigungen, Isolierung, unsinnige und schikanöse Arbeitsanweisungen, sachlich unbegründete Ungleichbehandlungen, Ausschluss von Informationen und Kommunikation. Kennzeichnend ist die systematische, sich aus vielen einzelnen Handlungen und Verhaltensweisen zusammensetzende Verletzungshandlung. Oftmals kommt den einzelnen Handlungen oder Verhaltensweisen für sich allein betrachtet noch keine rechtliche Bedeutung zu – erst die fortgesetzte Kombination einiger oder mehrerer Handlungsformen erlangt in ihrer Gesamtschau die rechtliche Qualität des "Mobbings". Arbeitsausfälle, Fehlzeiten bis hin zur Kündigung oder lang andauernde Krankheit, die sonst nicht eingetreten wären, können die Folge sein. In jüngerer Zeit kommen auch Erscheinungsformen der Belästigung im Internet und den sozialen Medien in Betracht ("Cybermobbing").

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Mobbing ist kein klar konturierter Rechtsbegriff und für sich allein auch keine Anspruchsgrundlage, sondern beschreibt die Gesamtheit einzelner Vorfälle, die zu einer Persönlichkeits- oder Gesundheitsverletzung führen können. Juristische Anknüpfungspunkte zum Mobbing finden sich vorrangig im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) (insbesondere mit dem Begriff der "Belästigung" i. S. v. § 3 Abs. 3 AGG; so auch BAG, Urteil v. 22.7.2010, 8 AZR 1012/08). Als mögliche Anspruchsgrundlagen für Unterlassungs- oder auch Schadensersatzansprüche des Mobbingopfers kommen § 280 Abs. 1 BGB ("Mobbing" als arbeitsvertragliche Nebenpflichtverletzung), § 823 Abs. 1 und Abs. 2 BGB im Hinblick auf eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. Schutzgesetze oder eine sittenwidrige vorsätzliche Schädigung i. S. d. § 826 BGB in Betracht (BAG, Urteil v. 15.9.2016, 8 AZR 351/15; BAG, Urteil v. 22.7.2010, 8 AZR 1012/08; BAG, Urteil v. 25.10.2007, 8 AZR 593/06; BAG, Urteil v. 16.5.2007, 8 AZR 709/06). Spezialgesetzlich greifen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche gem. § 15 AGG (BAG, Urteil v. 18.5.2017, 8 AZR 74/16).

Grundsatzentscheidungen zum sozialen Phänomen "Mobbing": BAG, Urteil v. 15.9.2016, 8 AZR 351/15; BAG, Urteil v. 25.10.2007, 8 AZR 593/06; BAG, Urteil v. 16.5.2007, 8 AZR 709/06; LAG Thüringen, Urteil v. 10.4.2001, 5 Sa 403/00.

Arbeitsrecht

1 Einführung

Mobbing ist weder ein juristischer Begriff noch eine eigenständige Anspruchsgrundlage, sondern die Beschreibung eines sozialen Phänomens, auf das mit den allgemeinen arbeitsrechtlichen Instrumenten und gesetzlichen Regelungen reagiert werden kann und muss.[1] Ansatzweise lässt sich dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine Legaldefinition in § 3 Abs. 3 AGG entnehmen – die Regelung erfasst den Begriff "Mobbing" jedoch nur partiell. Nach dem AGG wäre Mobbing eine "Belästigung", wenn das Verhalten an eines der 8 in § 1 AGG gesetzlich geschützten Merkmale anknüpft. Knüpft es nicht an diese Merkmale an, wird es vom AGG nicht erfasst, was aber nicht heißt, dass es deshalb erlaubt wäre.

Insbesondere gilt ein grundsätzliches Schikaneverbot als Konkretisierung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers, das sich an Arbeitgeber, Vorgesetzte und Kollegen richtet. Vor allem der Arbeitgeber ist aufgrund der ihn treffenden arbeitsvertraglichen Fürsorgepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) verpflichtet, Gesundheit und Persönlichkeitsrecht seiner Arbeitnehmer zu schützen.[2] Zu berücksichtigen ist allerdings auch die Rechtsstellung des vermeintlich "Mobbenden", insbesondere sein Recht auf freie Meinungsäußerung.

Ist der Sachverhalt geklärt, sollte vorrangig vor juristischen Reaktionen ein innerbetrieblicher Ausgleich versucht werden.

Die Reaktionsmöglichkeiten der am betrieblichen Geschehen Beteiligten entsprechen weitgehend dem allgemeinen Arbeitsrecht. Soweit der Arbeitgeber selbst handelt, stellt sich das Problem, inwieweit formal zulässige arbeitsrechtliche Gestaltungsmittel[3] dennoch unzulässig sein können, weil sie Rechtspositionen des Arbeitnehmers verletzen.

2 Erscheinungsformen des Mobbings

Die möglichen Erscheinungsformen des Mobbings sind vielfältig. Die Einstufung als mobbing-relevanter Sachverhalt hängt ganz entscheidend von den Gesamtumständen und der auf die Vielzahl von Einzelvorfällen gestützten Gesamtwürdigung ab. Entscheidend ist dabei, ob sich aus der Gesamtbetrachtung ein systematisches Verhalten der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung ableiten lässt, die das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre und/oder die Gesundheit des Opfers verletzen.[1] Dabei können auch Hand...

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