Die versicherungsrechtliche Beurteilung wird immer vorausschauend für die gesamte Beschäftigungsdauer vorgenommen. Das gilt insbesondere dann, wenn diese über den Jahreswechsel hinaus andauert und mit Beginn des neuen Kalenderjahres dem Grunde nach ein neuer Beurteilungszeitraum beginnt. Anzurechnen sind alle befristeten Beschäftigungen desselben Kalenderjahres, sowohl in der Vergangenheit liegende als auch vorausschauend bereits bis zum Jahresende geplante.

Diese Regelungen gelten auch für Beschäftigungen, die über den Jahreswechsel hinausgehen. Sofern eine Beschäftigung in einem Kalenderjahr beginnt, in dem die Dauer von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen zusammen mit Vorbeschäftigungen erreicht ist, besteht für die gesamte Dauer dieser Beschäftigung Versicherungspflicht. Dies gilt auch insoweit, als die zu beurteilende Beschäftigung in das neue Kalenderjahr hineinreicht. Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Beschäftigung erfolgt nicht.

3.4.1 Anrechnung der Vorbeschäftigungszeit

Ist die Dauer von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen bei Beginn einer kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigung unter Hinzurechnung von Vorbeschäftigungen noch nicht erreicht, bleibt die kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung versicherungsfrei, wenn sie auf 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage befristet ist.

 
Praxis-Beispiel

Vorbeschäftigungszeiten führen zur Versicherungspflicht

Eine Hausfrau nimmt am 1.12.2021 eine Beschäftigung als Aushilfsverkäuferin im Supermarkt gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 1.000 EUR auf. Die Beschäftigung ist von vornherein bis zum 31.1.2022 befristet. Insgesamt sind 44 Arbeitstage vorgesehen. Sie hat im laufenden Kalenderjahr 2021 bereits vom 1.6. bis zum 15.8.2021 (= 66 Arbeitstage) eine Beschäftigung ausgeübt. In beiden Beschäftigungen wurde bzw. wird an 5 Tagen pro Woche gearbeitet.

Ergebnis: Die am 1.12.2021 aufgenommene Beschäftigung ist nicht kurzfristig und daher versicherungspflichtig. Bereits zu ihrem Beginn steht fest, dass die Beschäftigungsdauer im laufenden Kalenderjahr 2021 unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigung mehr als 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage betragen wird. Die Beschäftigung bleibt auch über den Jahreswechsel hinaus versicherungspflichtig, weil bei kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigungen eine getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung nicht in Betracht kommt.

3.4.2 Mehrere Vorbeschäftigungszeiten

Werden Arbeitnehmer wiederholt von ein und demselben Arbeitgeber beschäftigt, ohne dass eine Rahmenvereinbarung besteht, liegt eine regelmäßige Beschäftigung so lange nicht vor, als im laufenden Kalenderjahr die maßgebende Zeitgrenze nicht überschritten wird.

 
Achtung

Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen

Bei der Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungszeiten treten an die Stelle des 3-Monatszeitraums 90 Kalendertage. Volle Kalendermonate werden dabei mit 30 Kalendertagen und Teilmonate mit den tatsächlichen Kalendertagen berücksichtigt. Für einen Zeitmonat, der aber keinen kompletten Kalendermonat umfasst, sind ebenfalls 30 Tage anzusetzen. Bei der Zusammenrechnung sind Kalendermonate somit stets vor Zeitmonaten zu berücksichtigen.

Bei Beschäftigungen in der Zeit vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 treten 150 Kalendertage an die Stelle des 5-Monatszeitraums bzw. vom 1.3.2021 bis 31.10.2021 120 Kalendertage an die Stelle des 4-Monatszeitraums, wenn die zu prüfenden Beschäftigungszeiten keine vollen Kalendermonate umfasst.

 
Praxis-Beispiel

Mehrere Vorbeschäftigungszeiten

Eine Hausfrau nimmt am 1.11.2021 eine Beschäftigung als Aushilfe auf, die von vornherein bis zum 12.12.2021 (42 Kalendertage) befristet ist. Die Hausfrau war im Kalenderjahr 2021 wie folgt beschäftigt:

 
vom 1.1. bis 25.2.2021 55 Kalendertage
zusammen 97 Kalendertage

Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt jeweils 40 Stunden (6-Tage-Woche).

Ergebnis: Die am 1.11.2021 aufgenommene Beschäftigung ist nicht kurzfristig, weil zu ihrem Beginn feststeht, dass sie zusammen mit den im laufenden Kalenderjahr bereits ausgeübten Beschäftigungen (42 + 55 = 97 Tage) die Grenze von 90 Kalendertagen überschreitet. Maßgeblich ist die Zeitgrenze von 90 Kalendertagen. Sofern bereits bei Aufnahme der ersten Beschäftigung (1.1.2021) die weiteren Beschäftigungszeiten bekannt gewesen wären, wären alle Beschäftigungen aus 2021 versicherungspflichtig.

 
Praxis-Beispiel

Mehrere Vorbeschäftigungszeiten (Ausnahmeregelung für das Jahr 2020)

Eine Hausfrau nahm am 1.5.2020 eine Beschäftigung als Aushilfe auf, die von vornherein bis zum 24.7.2020 (84 Kalendertage) befristet war. Die Hausfrau war im Kalenderjahr 2020 wie folgt beschäftigt:

 
vom 15.4. bis 30.4.2020 16 Kalendertage
vom 1.1. bis 25.2.2020 55 Kalendertage
zusammen 155 Kalendertage

Die wöchentliche Arbeitszeit betrug jeweils 40 Stunden (6-Tage-Woche).

Ergebnis: Die am 1.5.2020 aufgenommene Beschäftigung war nicht kurzfristig, weil zu ihrem Beginn feststand, dass sie zusammen mit den im laufenden Kalenderjahr bereits ausgeübten Beschäftigungen (84 + 16 + 55 = 155 Kalendertage) die Grenze von 150 Kalendertagen überschreiten würde. Maßgeblich ist die Ze...

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