Minijob: Kurzfristige Besch... / 3.4 Kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung

Die versicherungsrechtliche Beurteilung wird immer vorausschauend für die gesamte Beschäftigungsdauer vorgenommen. Das gilt insbesondere dann, wenn diese über den Jahreswechsel hinaus andauert und mit Beginn des neuen Kalenderjahres dem Grunde nach ein neuer Beurteilungszeitraum beginnt. Anzurechnen sind alle befristeten Beschäftigungen desselben Kalenderjahres, sowohl in der Vergangenheit liegende als auch vorausschauend bereits bis zum Jahresende geplante.

Diese Regelungen gelten auch für Beschäftigungen, die über den Jahreswechsel hinausgehen. Sofern eine Beschäftigung in einem Kalenderjahr beginnt, in dem die Dauer von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen (sofern die Beschäftigung vor dem 1.3.2020 endet bzw. nach dem 31.10.2020 beginnt) zusammen mit Vorbeschäftigungen erreicht ist, besteht für die gesamte Dauer dieser Beschäftigung Versicherungspflicht. Dies gilt auch insoweit, als die zu beurteilende Beschäftigung in das neue Kalenderjahr hineinreicht. Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Beschäftigung erfolgt nicht.

3.4.1 Anrechnung der Vorbeschäftigungszeit

Ist die Dauer von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen bei Beginn einer kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigung unter Hinzurechnung von Vorbeschäftigungen noch nicht erreicht, bleibt die kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung versicherungsfrei, wenn sie auf 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage befristet ist.

 
Praxis-Beispiel

Vorbeschäftigungszeiten führen zur Versicherungspflicht

Eine Hausfrau nimmt am 1.12.2020 eine Beschäftigung als Aushilfsverkäuferin im Supermarkt gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 1.000 EUR auf. Die Beschäftigung ist von vornherein bis zum 31.1.2021 befristet. Sie hat im laufenden Kalenderjahr 2020 bereits vom 1.6. bis zum 15.8.2020 eine Beschäftigung ausgeübt. In beiden Beschäftigungen wurde bzw. wird an 5 Tagen pro Woche gearbeitet.

Ergebnis: Die am 1.12.2020 aufgenommene Beschäftigung ist nicht kurzfristig und daher versicherungspflichtig. Bereits zu ihrem Beginn steht fest, dass die Beschäftigungsdauer im laufenden Kalenderjahr 2020 unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigung mehr als 3 Monate betragen wird. Die Beschäftigung bleibt auch über den Jahreswechsel hinaus versicherungspflichtig, weil bei kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigungen eine getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung nicht in Betracht kommt.

3.4.2 Mehrere Vorbeschäftigungszeiten

Werden Arbeitnehmer wiederholt von ein und demselben Arbeitgeber beschäftigt, ohne dass eine Rahmenvereinbarung besteht, liegt eine regelmäßige Beschäftigung so lange nicht vor, als im laufenden Kalenderjahr die maßgebende Zeitgrenze nicht überschritten wird. Bei der Zusammenrechnung von mehreren Beschäftigungszeiten bei Beschäftigungen, die vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 durchgeführt werden, treten 150 Kalendertage an die Stelle des 5-Monatszeitraums, wenn die zu prüfenden Beschäftigungszeiten keine vollen Kalendermonate umfassen.

Bei Beschäftigungen vor dem 1.3.2020 und nach dem 31.10.2020 treten 90 Tage an die Stelle des 3-Monatszeitraums, wenn die zu prüfenden Beschäftigungszeiten keine vollen Kalendermonate umfasst.

 
Praxis-Beispiel

Mehrere Vorbeschäftigungszeiten (Ausnahmeregelung)

Eine Hausfrau nimmt am 1.5.2020 eine Beschäftigung als Aushilfe auf, die von vornherein bis zum 24.7.2020 (86 Kalendertage) befristet ist. Die Hausfrau war im Kalenderjahr 2020 wie folgt beschäftigt:

 
vom 15.4. bis 30.4.2020 16 Kalendertage
vom 1.1. bis 25.2.2020 55 Kalendertage
zusammen 157 Kalendertage

Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt jeweils 40 Stunden (6-Tage-Woche).

Ergebnis: Die am 1.5.2020 aufgenommene Beschäftigung ist nicht kurzfristig, weil zu ihrem Beginn feststeht, dass sie zusammen mit den im laufenden Kalenderjahr bereits ausgeübten Beschäftigungen (86+16+55 = 157 Kalendertage) die Grenze von 150 Kalendertagen überschreitet. Maßgeblich ist die Zeitgrenze von 150 Kalendertagen, da in dem Zeitraum der zu beurteilenden Beschäftigung diese Zeitgrenze maßgebend ist. Dass für die Beschäftigung vom 1.1. bis 29.2.2020 eine geringere Zeitgrenze galt, spielt keine Rolle. Sofern bereits bei Aufnahme der ersten Beschäftigung (1.1.2020) die weiteren Beschäftigungszeiten bekannt gewesen wären, wären alle Beschäftigungen aus 2020 versicherungspflichtig.

 
Praxis-Beispiel

Mehrere Vorbeschäftigungszeiten (die zu beurteilende Beschäftigung liegt nach dem 31.10.2020)

Eine Hausfrau nimmt am 1.11.2020 eine Beschäftigung als Aushilfe auf, die von vornherein bis zum 12.12.2020 (52 Kalendertage) befristet ist. Die Hausfrau war im Kalenderjahr 2020 wie folgt beschäftigt:

 
vom 1.1. bis 25.2.2020 55 Kalendertage
zusammen 107 Kalendertage

Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt jeweils 40 Stunden (6-Tage-Woche).

Ergebnis: Die am 1.11.2020 aufgenommene Beschäftigung ist nicht kurzfristig, weil zu ihrem Beginn feststeht, dass sie zusammen mit den im laufenden Kalenderjahr bereits ausgeübten Beschäftigungen (52+55 = 107 Tage) die Grenze von 90 Kalendertagen überschreitet. Maßgeblich ist die Zeitgrenze von 90 Kalendertagen, da in dem Zeitraum der zu beurteilenden Bes...

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