Geringfügige Beschäftigung ... / 4.2.1 Zusammenrechnung

Bei der Prüfung der Versicherungsfreiheit kommt es nicht nur auf die aktuelle Beschäftigung an. Die Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen (Anmeldungen sind jeweils mit dem Personengruppenschlüssel 110 erfolgt) sind zusammenzurechnen, unabhängig davon, ob sie geringfügig entlohnt oder mehr als geringfügig entlohnt sind. Es ist jeweils bei Beginn einer neuen Beschäftigung zu prüfen, ob diese mit den schon im laufenden Kalenderjahr ausgeübten Beschäftigungen die maßgebende Zeitgrenze überschreitet. Wird durch eine Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen die Grenze von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen[21c] überschritten, handelt es sich um eine regelmäßig ausgeübte Beschäftigung. In diesen Fällen ist gegebenenfalls zu prüfen, ob eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vorliegt. Die vorstehenden Ausführungen gelten auch für Beschäftigungen, die über den Jahreswechsel hinausgehen, d. h., beginnt eine Beschäf­tigung in einem Kalenderjahr, in dem die Dauer von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen zusammen mit Vorbeschäftigungen erreicht ist, besteht für die gesamte Dauer dieser Beschäftigung Versicherungspflicht, und zwar auch insoweit, als die zu beurteilende Beschäftigung in das neue Kalenderjahr hineinreicht. Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungs­rechtliche Beurteilung dieser Beschäftigung erfolgt nicht. Ist die Dauer von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen bei Beginn einer kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigung unter Hinzurechnung von Vorbeschäftigungen noch nicht erreicht, bleibt die kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung versicherungsfrei, wenn sie auf 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage befristet ist.

 
Praxis-Beispiel

Frau Monika Neumann übt ein im Voraus befristetes Arbeitsverhältnis vom 10.9. bis 19.10. aus. Sie arbeitet an 5 Tagen in der Woche.

In der Vergangenheit hatte sie bereits einige im Voraus befristete Aushilfsbeschäftigungen ausgeübt:

vom 9.7. bis 31.7., wöchentlich 35 Std., mtl. 970 EUR

vom 6.8. bis 24.8., wöchentlich 8 Std., mtl. 120 EUR (Pauschalbeiträge)

Anzurechnende Beschäftigungen:

 
vom 10.9.–19.10. = 40 Kalendertage
vom 9.7.–31.7. = 23 Kalendertage
insgesamt = 63 Kalendertage

= Die Beschäftigung ist vom 10.9. bis 19.10. sozialversicherungsfrei.

Werden Zeiten mit einer Beschäftigung an 5 Arbeitstagen in der Woche und Zeiten mit einer geringeren Zahl an Wochenarbeitstagen zusammengerechnet, so gilt einheitlich die Grenze von 70 Arbeitstagen.

[21c] In der Zeit vom 1.3. bis 31.10.2020 gelten 5 Monate bzw. 115 Kalendertage.

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