Entscheidungsstichwort (Thema)
Versicherungspflicht von Angehörigen einer Sekte
Leitsatz (amtlich)
Zur Frage nach der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Beitragspflicht zur BA der Angehörigen einer Sekte, die in einem ihrer Druckereibetriebe (hier in der Rechtsform einer GmbH) praktische Arbeit leisten oder geleistet haben.
Orientierungssatz
Zur Versicherungspflicht von Angehörigen einer Sekte:
1. Bei der Beurteilung einer abhängigen Beschäftigung ist es grundsätzlich unerheblich, ob eine Arbeit lediglich verrichtet wird, um den Lebensunterhalt sicherzustellen, oder ob mit ihr zugleich ein höherer ethischer Wert verfolgt wird.
2. Für die in § 172 Abs 1 Nr 6 RVO ggf geforderte "gemeinnützige Tätigkeit" muß eine überzeugende Nachweismöglichkeit bestehen.
Fundstellen
Dokument-Index HI1664005 |
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