Jansen, SGB IV § 4 Ausstrahlung / 2.1.5 Übersicht

Rz. 36

Zusammenfassend sprechen für eine Entsendung folgende Indizien:

• Sozialversicherungspflicht,
• Beschäftigung i. S.d § 7,

• Bei einem Unternehmen mit Sitz im Inland:

  • Eingliederung in den Betrieb,
  • Tätigkeit nach Weisung,
  • Führung einer Personalakte,
  • Betreuung durch die Lohnbuchhaltung,
  • Zahlung des Arbeitsentgelts durch den inländischen Betrieb,
  • steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Gleichbehandlung mit inländischen Beschäftigten,
  • fortbestehendes Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag).

• Bewegung in das Ausland:

  • vorbestehendes Arbeitsverhältnis,
  • Tätigkeitsaufnahme im Ausland ,
  • Weiterbeschäftigung.

• "Im Rahmen" des Beschäftigungsverhältnisses:

  • das Beschäftigungsverhältnis dauert an,
  • Weiterbeschäftigungsanspruch nach Rückkehr.

• Zeitliche Begrenzung der Beschäftigung im Ausland im voraus:

  • aus der Eigenart der Regelung,
  • aus Vertrag.