Bundesbesoldungsgesetz / Besoldungsgruppe A 15

Akademischer Direktor

– als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule –

Botschafter¹

Botschaftsrat

Bundesbankdirektor²

Dekan

Direktor ³

Generalkonsul⁴

Gesandter⁴

[Bis 31.12.2019: Geschäftsführer einer gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) ⁵] ^[1]

[Bis 31.12.2019: Geschäftsführer oder vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit⁶] ^[2]

Hauptkustos

Koordinierender Militärrabbiner^[3]

[Bis 31.12.2019: Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit⁷] ^[4]

Museumsdirektor und Professor

Vortragender Legationsrat

Direktor einer Fachschule

– als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit bis zu 360 Unterrichtsteilnehmern –^{8, 9}

Regierungsschuldirektor

– als Dezernent (Referent) im Schulaufsichtsdienst –

Studiendirektor

– im höheren Dienst

als der ständige Vertreter des Leiters einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern,^{8, 9}

zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben – [Bis 31.12.2019: ¹⁰] ^[5]

Oberstleutnant^{7, 10[6]} [Bis 31.12.2019: ^{7, 11}]

Fregattenkapitän^{7, 10[7]} [Bis 31.12.2019: ^{7, 11}]

Oberfeldapotheker

Flottillenapotheker

Oberfeldarzt

Flottillenarzt

Oberfeldveterinär

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¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6, B 9.

² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 5, B 6, B 9.

³ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 2, B 3, B 4, B 6, B 7, B 8, B 9. Prüfer als Gruppenleiter beim Deutschen Patent- und Markenamt erhalten eine Amtszulage nach Anlage IX.^[8] [Bis 31.12.2019: ³ Erhält als Gruppenleiter beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Amtszulage nach Anlage IX. Für bis zu 90 Prozent der Gesamtzahl der übrigen Prüfer beim Deutschen Patent- und Markenamt und der Prüfer beim Bundessortenamt können Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 ausgebracht werden.]

⁴ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6.

[Bis 31.12.2019: ⁵ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 13, A 14, A 16, B 2, B 3.] ^[9]

[Bis 31.12.2019: ⁶ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 16.] ^[10]

⁷ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.

⁸ Erhält eine Amtszulage nach Anlage IX.

⁹ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.

[Bis 31.12.2019: ¹⁰ Höchstens 30 Prozent der Gesamtzahl der planmäßigen Beamten in der Laufbahn der Studienräte.] ^[11]

^10[12] [Bis 31.12.2019: ¹¹] Auf herausgehobenen Dienstposten.

[1] Gestrichen durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[2] Gestrichen durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[3] Eingefügt durch Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften. Anzuwenden ab 17.07.2020.

[4] Gestrichen durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[5] Gestrichen durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[6] Geändert durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[7] Geändert durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[8] Geändert durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[9] Aufgehoben durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[10] Aufgehoben durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[11] Aufgehoben durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[12] Geändert durch Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG). Anzuwenden ab 01.01.2020.