Arbeitszeitkonto

Zusammenfassung

 

Begriff

Das Arbeitszeitkonto ist eine Möglichkeit, Arbeitszeit flexibler zu gestalten. Auf einem Arbeitszeitkonto wird (i. d. R. elektronisch) die tatsächlich geleistete Arbeitszeit des Arbeitnehmers festgehalten und mit der arbeits- oder tarifvertraglich vereinbarten Arbeitszeit saldiert, woraus bei Überschreitung der vereinbarten Arbeitszeit Plussalden ("Zeitguthaben") sowie bei Unterschreitung der vereinbarten Arbeitszeit Minussalden ("Zeitschulden") entstehen. Arbeitszeitkonten liegt dabei die Idee zugrunde, dass Plus- und Minussalden im Rahmen der jeweiligen betrieblichen Regelungen fortlaufend ausgeglichen werden. Die Möglichkeit der Bildung von Plus- und Minussalden kann dabei sowohl betrieblichen Anforderungen (z. B. Arbeitsspitzen und "Arbeitstäler") als auch persönlichen Interessen (bessere Berücksichtigung privater Belange) Rechnung tragen.

Eine Sonderform des Arbeitszeitkontos sind sog. Zeitwertkonten. Solche Konten dienen nicht der flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit oder dem Ausgleich betrieblicher Produktions- und Arbeitszeitzyklen, sondern insbesondere der Ermöglichung längerer Freistellungen des Arbeitnehmers (z. B. Sabbatjahrmodelle) unter Fortbestand des sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses. Guthaben auf Zeitwertkonten können auch durch Umwandlung von Entgeltbestandteilen aufgebaut werden und unterliegen besonderen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Die Befugnis des Arbeitgebers, die vom Arbeitnehmer geschuldete Arbeitszeit in einem Arbeitszeitkonto zu erfassen, bedarf einer tarif- oder arbeitsvertraglichen Grundlage. Bei Fehlen einer tarifvertraglichen Regelung kommt insoweit auch die Bezugnahme auf eine betriebliche Regelung in Betracht. Bei der Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten sind insbesondere die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) und des Mindestlohngesetzes (MiLoG) zu beachten.

Lohnsteuer: Die Regelungen zur Besteuerung von Zeitwertkonten dienen der Bestimmung des Zuflusszeitpunkts von Arbeitslohn, diese sind in §§ 11, 19 EStG sowie im BMF-Schreiben v. 17.6.2009, IV C 5 - S 2332/07/004, BStBl 2009 I S. 1286 geregelt. Regelungen zur lohn-/einkommensteuerlichen Anerkennung von Zeitwertkonten bei Organen von Körperschaften finden sich im BMF-Schreiben v. 8.8.2019, IV C 5 -S 2332/07/0004 :004.

Sozialversicherung: Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen v. 21.12.2008 (Flexi-II-Gesetz) wurden Regelungen zur Abgrenzung der Wertguthabenvereinbarungen von anderen Formen flexibler Arbeitszeitmodelle getroffen. Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger haben die sich aus dem Flexi-II-Gesetz ergebenden Änderungen im Rundschreiben v. 31.3.2009 zusammengefasst.

 

Kurzübersicht

 
Entgelt LSt SV

Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto (Ansparphase)

* Ausnahme UV
frei frei*

Auszahlung aus dem Arbeitszeitkonto (Freistellungsphase)

* Ausnahme UV
pflichtig pflichtig*

Arbeitsrecht

1 Arbeitsvertragliche Vereinbarung

In individual-arbeitsrechtlicher Hinsicht ist die Vereinbarung eines Arbeitszeitkontos eine Abrede zur flexiblen Gestaltung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Dem Arbeitszeitkonto liegt dabei die Idee zugrunde, dass der Arbeitnehmer ein verstetigtes Monatsentgelt erhält und die diesem Entgelt entsprechende Arbeitszeit variabel eingeteilt werden kann.

Die Flexibilisierung der vereinbarten Arbeitszeit setzt eine entsprechende Vereinbarung im Arbeitsvertrag voraus. Bei tarifgebundenen Arbeitgebern oder arbeitsvertraglicher Anlehnung an einen Tarifvertrag ist eine eigenständige Zeitkontenabrede im Arbeitsvertrag meist entbehrlich, da Tarifverträge in der Regel Rahmenbedingungen für die flexible Verteilung der regelmäßigen Arbeitszeit enthalten. Durch den Verweis auf die tarifvertraglichen Bestimmungen werden die entsprechenden tarifvertraglichen Zeitkontenregelungen Bestandteil des Arbeitsvertrags.

Soweit tarifvertragliche Regelungen nicht bestehen, sollte aus Gründen des Transparenzgebots für arbeitsvertragliche Formularklauseln der maximal zulässige Ausgleichszeitraum für die durchschnittliche Erreichung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit genannt sein. Im Übrigen kann auf die jeweiligen betrieblichen Regelungen (insbesondere eine Betriebsvereinbarung; bei Nichtbestehen eines Betriebsrats ggf. eine betriebliche Arbeitszeitordnung) Bezug genommen werden.

 

Praxis-Beispiel

Arbeitsvertragliche Vereinbarung einer Zeitkontenabrede (ggf. auch als Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag)

Die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit beträgt durchschnittlich 40 Stunden pro Woche.

Die Arbeitszeit kann innerhalb eines Ausgleichszeitraums von bis zu 12 Monaten gemäß den jeweils gültigen betrieblichen Regelungen unter Beachtung der arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen ungleichmäßig verteilt werden. Der Arbeitgeber führt zu diesem Zweck ein Zeitkonto, auf dem Abweichungen der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit von der vertraglich vereinbarten Arbeitsz...

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