Eine umfangreiche Abschlussdokumentation zur Ist-Aufnahme der bestehenden Meldeverfahren der Projektgruppe OMS (Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung) wurde termingerecht am 31.8.2012 fertiggestellt und am 25.9.2012 veröffentlicht.

Damit ist der erste Meilenstein des ehrgeizigen Projekts erfolgreich abgeschlossen worden. Mit dem Projekt OMS werden in den Jahren 2012 und 2013 konkret umsetzbare Vorschläge für eine Verbesserung der Meldeverfahren erarbeitet. Die nun vorgelegte Studie umfasst Ist-Analysen der Fachverfahren im Melde- und Beitragswesen, im Bescheinigungswesen sowie im Antragswesen.

Erstmals liegt eine umfangreiche Dokumentation des Ist-Zustandes vor

Die Studie beschreibt die etablierten Verfahren und dokumentiert die fachlichen, organisatorischen und technischen Gegebenheiten detailliert. Bestehende elektronische Verfahren wurden ebenso untersucht wie die in einigen Bereichen noch immer papiergebunden Anträge und Bescheinigungen.

Zahlreiche Verfahren wurden unter die Lupe genommen

Schwerpunkte der Studie bilden das DEÜV-Meldeverfahren unter Einbeziehung der Unfallversicherung, das Beitragsnachweisverfahren, das Zahlstellen-Meldeverfahren (Betriebsrenten) sowie die Betriebsnummernvergabe. Auch die umfangreichen Meldeverpflichtungen an die Sozialkassen im Bauwesen wurden untersucht. Bei Anträgen und Bescheinigungen war der Fokus auf die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, die diversen Entgeltbescheinigungen aller Sozialversicherungsträger, das Entsendeverfahren, die Erstattungsanträge bei Entgeltfortzahlung, die neue elektronisch unterstützte Betriebsprüfung (euBP) sowie die Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge gelegt.

Vereinheitlichung und Vereinfachung ist das Ziel

Insgesamt werden 39 Fachverfahren dargestellt, die alle in einer einheitlichen und detaillierten Form dokumentiert wurden. Dabei lieferte eine hohe Eindringtiefe auf Ebene einzelner Prozesse sehr exakte Ablaufbeschreibungen. Ziel dieses systematische Vorgehens ist, vorhandene Redundanzen bei der Nutzung von gleichen Datenfeldern sichtbar zu machen. Damit soll erreicht werden, dass bereits vorhandene Angaben möglichst nicht erneut gemeldet werden müssen. Durch eine Beteiligung der Datenschützer ist dabei sichergestellt, dass auch in den weiteren Projektschritten alle Aspekte der möglichen Weiterentwicklung berücksichtigt werden.

Entwicklung verschiedener Szenarien

In den nächsten Meilensteinen des Projekt OMS werden aus dieser vorliegenden Ist-Analyse Vorschläge, Lösungsmöglichkeiten und Alternativen aufgezeigt. Es geht darum, technisch sinnvolle Harmonisierungen vorzuschlagen – unter Betrachtung der technischen Machbarkeit.

Dazu konzentriert man sich auf 3 grundlegende Szenarien: Es wird untersucht, wie sich ein zentralisiertes (Szenario 1), das optimierte bestehende (Szenario 2) oder ein dezentrales Meldeverfahren (Szenario 3) organisatorisch, technisch und wirtschaftlich auswirken würden. Nach dem vorgelegten Projektplan ist vorgesehen, im Dezember 2013 die Projektergebnisse zu präsentieren.

Hintergrund

Das Projekt OMS ist nach einem Auftrag des Bundeskabinetts seit Februar 2012 am Start. Über 150 Teilnehmer aus allen Bereichen der Sozialversicherung, der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter, der Software-Ersteller und Software-Hersteller sowie des öffentlichen Bereichs stellen ihr Wissen zur Verfügung. Die Leitung hat ein Lenkungsausschuss unter Vorsitz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.