Regierung will Barrieren für Behinderte abbauen
Dem sollen Änderungen am Behindertengleichstellungsgesetz dienen, die das Bundeskabinett an diesem Mittwoch auf den Weg bringen will.
Laut Sozialverband VdK sind nur gut die Hälfte der 5400 Bahnhöfe barrierefrei. Zwei Millionen altersgerechte Wohnungen fehlten. Sozial- und Behindertenverbände fordern seit Langem mehr Barrierefreiheit - also Gebäude, Verkehrsmittel, Medien, Kommunikationsmittel, die von Menschen mit körperlicher oder geistiger Behinderung genutzt werden können.
Die Ministerrunde will zudem ein Pflegeberufegesetz beschließen: Die bisher unterschiedliche Ausbildung für die Altenpflege, die Krankenpflege und die Kinderkrankenpflege soll vereinheitlicht werden. Das soll die Pflegeausbildung attraktiver machen
-
Entgelttabelle TV-L
1.553
-
Urlaubsübertragung und Urlaubsverfall im öffentlichen Dienst
1.5452
-
Krankmeldung im öffentlichen Dienst
1.4201
-
Einigung in der Tarifrunde für die Beschäftigten der Länder
1.238
-
Entgelttabelle TVöD/VKA
1.155
-
TVöD-Tarifrunde für Kommunen und den Bund 2025: Redaktionsverhandlungen abgeschlossen
1.075
-
Urlaubsanspruch auch bei Erwerbsminderungsrente
602
-
Entgelttabelle TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst
528
-
Hilfsweise ordentliche Kündigung „zum nächstmöglichen Termin“
523
-
Probezeitkündigung im öffentlichen Dienst - das gilt es zu beachten
465
-
Urlaubsübertragung und Urlaubsverfall im öffentlichen Dienst
10.03.20262
-
Polizeikommissarin wegen Änderung des Geschlechtseintrags von Beförderung ausgeschlossen
05.03.2026
-
Mehr Schutz für Gerichtsvollzieher: Notrufpager mit Mithörfunktion und neue Ausrüstung
26.02.2026
-
Thüringen muss AfD-Bewerber für Landesverwaltungsamt anhören
25.02.2026
-
Mehr internationale Ärztinnen und Ärzte in Deutschland: Anteil ausländischer Mediziner verdoppelt
25.02.2026
-
Rechtswidrige Abberufung einer Gleichstellungsbeauftragten
19.02.2026
-
Dienstanweisungen zu Schwangerschaftsabbrüchen
19.02.2026
-
Keine höhere Eingruppierung eines freigestellten Personalratsmitglieds
18.02.2026
-
Wahl im Tarifvertrag: Mehr Zeit oder mehr Geld?
17.02.2026
-
Einigung in der Tarifrunde für die Beschäftigten der Länder
16.02.2026