Auszubildende in Heilerziehungspflege müssen BAföG zurückzahlen
Im Februar 2017 erklärte das Wissenschaftsministerium die Ausbildung in der Heilerziehungspflege für BAföG-fähig. Im Anschluss machten mehrere Ämter für Ausbildungsförderung darauf aufmerksam, dass der Praxisunterricht in Heilerziehung nicht der vom Bund vorgegebenen Definition von „Unterricht“ entspricht. Über ein Jahr später wurde die Entscheidung jetzt rückgängig gemacht.
Berücksichtigung des Vertrauensschutzes
Es wird derzeit geprüft, inwieweit der Grundsatz des Vertrauensschutzes berücksichtigt werden muss. Dies gilt insbesondere für die etwaige Rückforderung von bereits ausgezahlten Leistungen durch die Ämter für Ausbildungsförderung.
Rückforderung von mehreren Tausend Euro
In Bayern gibt es über 30 Fachschulen für Heilerziehungspflege. Wie viele Personen von den Rückzahlungen betroffen sind, ist jedoch nicht bekannt. In einem Fall wurden 7.931 Euro für das erste Ausbildungsjahr zurückgefordert. An der Bamberger Fachschule traf es ein Fünftel der dortigen Schülerschaft.
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Entgelttabelle TVöD/VKA
828
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Berechnung der Tauschtage und des Umwandlungsbetrags
751
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Krankmeldung im öffentlichen Dienst
7111
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Voraussetzungen und Geltendmachung der Tauschtage
695
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Urlaubsübertragung und Urlaubsverfall im öffentlichen Dienst
6432
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Urlaubsanspruch auch bei Erwerbsminderungsrente
397
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Zwölftelung des Urlaubsanspruchs im öffentlichen Dienst
322
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Probezeitkündigung im öffentlichen Dienst - das gilt es zu beachten
3152
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Hilfsweise ordentliche Kündigung „zum nächstmöglichen Termin“
254
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Keine Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD bei Renteneintritt
2212
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Entgelttabelle TV-Ärzte/VKA
17.09.2026
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Entgelttabelle TV-V
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Entgelttabelle Pflegedienst
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Entgelttabelle TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst
17.09.2026
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Entgelttabelle TVöD/VKA
17.09.2026
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Entgelttabelle TVöD/Bund
17.09.2026
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Entgelttabelle TV-L Sozial- und Erziehungsdienst
17.09.2026
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Entgelttabelle TV-L
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Grenzen der Haftung eines Arbeitgebers nach Diskriminierung
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